Auszug - Einwohnerfragestunde  

Auf Nachfrage von Frau V., Gesamtelternvertreterin der Käthe-Kruse-Grundschule, antwortet BzStR Mückisch, dass die Käthe-Kruse-Grundschule zu den sechs Schulen gehört, bei denen die MURs aus statischen Gründen vor einem Dreivierteljahr geschlossen werden mussten. Einige Schüler konnten im Hauptgebäude untergebracht werden, einige in der benachbarten Kronach-Grundschule und im Kinder- und Jugendhaus Albrecht Dürer. Das Amt hatte gehofft, schneller die neuen Container aufstellen zu können. Es kam jedoch zu einigen zeitlichen Verzögerungen, weshalb die Container nun Ende des Jahres aufgestellt werden. Gleichzeitig hat das Amt festgestellt, dass zum Sommer hin auch die Kronach-Grundschule aus statischen Gründen saniert werden muss. Das heißt, dass dort ab Sommer keine Schüler der Käthe-Kruse-Grundschule mehr betreut werden können. Des Weiteren hat BzStR’in Böhm erklärt, das Kinder- und Jugendhaus Albrecht Dürer nicht mehr zur Verfügung stellen zu können. Es handelt sich hier um einen Zeitraum von fünf Monaten. Nach Ansicht von BzStR Mückisch, könne eine Verlängerung um diesen Zeitraum kein Problem sein. Das Amt habe nach anderen Möglichkeiten gesucht, aber überall sind die Raumkapazitäten erschöpft. In der 32. Kalenderwoche werde man der Käthe-Kruse-Grundschule den aktuellen Stand mitteilen, zeitgleich müsste dann die Vergabe erfolgt sein, wodurch ein aktualisierter Zeitplan vorliegen müsste. Eine weitere Information könnte dann in der 39. Kalenderwoche erfolgen. Alle Informationen erfolgen vom Schulamt direkt an die Schulleitung und ggf. an die Gesamtelternvertretung. In den kommenden Jahren wird der gesamte Standort geprüft, da sinkende Einwohnerzahlen diagnostiziert wurden.

Frau V. würde die Sitzung gerne mit konkreten Informationen, die sie an die Eltern weiterreichen kann, verlassen. Hierzu fragt sie noch einmal nach, wann diese erfahren, wo ihre Kinder nach den Sommerferien untergebracht werden können. Es handle sich hier um bis zu 250 Kinder, die nach der Schule auf der Straße stehen mit ihren Erziehern. Diese Situation empfindet Frau V. als sehr unbefriedigend. BzStR Mückisch kann dies nachvollziehen, jedoch keine Aussage treffen, da er nicht über das Kinder- und Jugendhaus Albrecht Dürer verfügt und diese nicht einfach nutzen kann. Er versucht weiter in verschiedenen Gesprächen eine Lösung herbei zu führen und bittet um Geduld. Er sagt zu, Frau V. umgehend zu informieren, sobald es neue Erkenntnisse gibt.

Die FDP-Fraktion erinnert sich an eine Aussage des BzStR Mückisch aus dem März 2019, wonach die Vergabe bereits stattgefunden habe oder man kurz davor stehe. Die FDP-Fraktion hat das Gefühl, die Situation werde hinausgezögert. Überall stehe man in der Kritik, dass Steglitz-Zehlendorf mit seinen Schulbauten nicht vorankomme. Die FDP-Fraktion kann den Unmut der Eltern verstehen. BzStR Mückisch antwortet, es sei bekannt, dass das Geld des Senats für die Bauten nicht bereitgestellt wurde. Der Bezirk könne schließlich keine Aufträge vergeben, ohne die finanziellen Mittel zu haben. Am 15.05.2019 wurde das Geld bewilligt. Beim derartigen Bauvorhaben könnten Zeitpläne nie sicher eingehalten werden, weil es oft zu Verzögerungen kommen könne. Die SPD-Fraktion weiß zu berichten, dass das Bezirksamt selbst die Bauten erst am 02.05.2019 genehmigt habe, weshalb das Abgeordnetenhaus mit einer Genehmigung vom 15.05.2019 eigentlich recht zügig gehandelt habe. Daher erfragt die SPD-Fraktion nochmals den zeitlichen Ablauf und wieso die Käthe-Kruse-Grundschule nicht priorisiert behandelt worden ist. BzStR Mückisch erklärt, der Senat habe die verschiedenen Anmeldungen erst einmal gesammelt. Einzelne Anmeldungen für Schulen waren nicht möglich. Ferner sei zu bedenken, dass die Situationen von einem auf den anderen Tag entstanden sind, wo schnell gehandelt werden musste. Das Amt ist auf Nummer sicher gegangen und hat die MURs gesperrt. Dieses Vorgehen, mit all seinen Konsequenzen, sei nach BzStR Mückischs Auffassung genau das richtige gewesen. Frau V. vertritt die Auffassung, dass das Amt nicht dazu beigetragen hat, dass die Ausschreibungen für neue MURs schnell vorangetrieben wurden. Sie äußert die dringende Bitte, auch im Namen aller Eltern, dass BzStR Mückisch sich sehr kurzfristig und mit viel Nachdruck bemüht, dass BzStR’in Böhm einer Verlängerung der Unterbringung im Kinder- und Jugendhaus Albrecht Dürer zustimmt. Die CDU-Fraktion zeigt sich irritiert, dass das großzügige Angebot von BzStR’in Böhm zurückgezogen worden ist, obwohl bekannt ist, dass die Situation an der Käthe-Kruse-Grundschule noch bis zu fünf Monate anhalten werde. Daher erfragt die CDU-Fraktion bei der SPD-Fraktion die Beweggründe ihrer Stadträtin. Die Vorsitzende schlägt vor, die Stadträtin selbst zu befragen.