Auszug - Teilhabe verbessern: Internetauftritt in leichter Sprache  

Einleitend nimmt die FDP-Fraktion Stellung zu dem eingebrachten Antrag. Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass der Antrag fachlich im Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren zur Mitberatung besser aufgehoben wäre. Die GRÜNE-Fraktion stimmt der SPD-Fraktion zu und schlägt vor, den Antrag an den Ältestenrat zurück zu überweisen. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erläutert, dass der Antrag auch im Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung besprochen werde, wo die Bezirksbürgermeisterin Frau Richter-Kotowski, die den Bereich der Pressestelle mit dem Internetauftritt zu verantworten habe, sowie alle Stadträtinnen und Stadträte vertreten seien. Auch die Behindertenbeauftragte Frau Moritz könne ihre Expertise einbringen. Er informiert, dass die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln bereits über einen Internetauftritt in leichter Sprache verfügen. Frau Josten ergänzt, dass das Bezirksamt nach der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet sei, Informationen in leichter Sprache anzubieten.

Der Antrag wird an den Ältestenrat zurück überwiesen.