Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

BzBm'in Richter-Kotowski teilt mit, dass die Bezirke zusätzliche Mittel für außerschulische Lernorte wie Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen erhalten. Des Weiteren sollen die Zuschüsse für die Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen erheblich erhöht werden.

 

Die angekündigten Mittel in Höhe von pauschal je 6 Mio. € pro Bezirk aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA 4) wurden umverteilt, da einige Bezirke zusätzliche Mittel r Sonderprojekte, u.a. die Sanierung einiger Rathausstandorte, zu Lasten der übrigen Bezirke, wozu auch Steglitz-Zehlendorf gehört, erwirken konnten. Der Bezirk erhält nunmehr Mittel in Höhe von 4,3 Mio. €, dem gegenüber steht ein angemeldeter Bedarf in Höhe von 5,9 Mio. €. Da offensichtlich nunmehr eine grundsätzliche Bereitschaft zur Bewilligung von Mittelnr die Sanierung von Rathäusern besteht, wird der Finanzierungsbedarf für die Sanierung des Rathauses Zehlendorf ebenfalls angemeldet sobald valide Zahlen vorliegen.

 
 

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