Auszug - Schulsanierungen  

Mitte November 2017 hat das Bezirksamt der Senatsbildungsverwaltung die Maßnahmen des Schulanlagensanierungsprogramm 2018/2019 (ehemals Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm) in Höhe von knapp 20 Mio. Euro gemeldet. Für das Jahr 2018 und 2019 wurden je 9,6 Mio. Euro angezeigt. Es handelt sich hierbei aber vorerst um einen „Antrag“. Es bedarf somit noch einer „Genehmigung“ seitens der Senatsbildungsverwaltung. Vorgaben für die Meldung waren für den sog. konsumtiven Bereich alle Maßnahmen unter 1,5 Mio. Euro, die bereits begonnen wurden. Investive Maßnahmen könnten auch neu begonnen werden, müssen aber auch in 2018/2019 beendet werden.

In der kommenden Woche werden in Absprache mit dem Schulamt anstehende Maßnahmen im Bereich der baulichen Unterhaltung verteilt. Hier stehen pro Jahr 12,6 Mio. Euro zur Verfügung. Die Vorhaben werden dem Bezirksamt vorgelegt und im Ausschuss wird darüber dann auch berichtet.

FM L berichtet über ein sehr konstruktives Gespräch mit Herrn Meergans aus der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Seitens des Bezirksamtes müssen im Gebäudescan noch ein paar Anpassungen vorgenommen werden. Hier müssen unter anderem die Außenanlagen und die Planungskosten noch miteinbezogen werden. Des Weiteren muss das Bezirksamt bis zum 31.01.2018 pro Schule einen Steckbrief erstellen. Hier muss aufgelistet werden, wie viel bereits in den letzten fünf Jahren in die Schule geflossen ist, wie der Wert des Gebäudescans ist, was tatsächlich investiert werden muss und wie der Mittelabfluss in den kommen Jahren ist.

Am 06.11.2017 fand eine Klausurtagung zum Thema „bezirkliche Zusammenarbeit im Bereich Schulbau“ statt. Alle Bezirke waren mit jeweils vier Personen vertreten (Bezirksbürgermeister, Stadträte/innen für Schule, Stadträte/innen der SEFM und aus der Verwaltung). Hier wurde eine gemeinsame Erklärung der Berliner Bezirke für einen 10-Punkte-Plan zur Kooperation im Rahmen der Schulbauoffensive abgegeben, welche das Bezirksamt im Ausschuss verteilte und kurz erläuterte (siehe Anlage). Der nächste Schritt sei nun zu schauen, wo die gemeinsame Geschäftsstelle angesiedelt würde.

Das Bezirksamt berichtet noch über die gesperrten Sporthallen in Steglitz-Zehlendorf und informiert über den aktuellen Stand.