Auszug - Entfernung eines auf dem Areal der Gedenkstätte des 17. Juni in der Potsdamer Chaussee befindlichen Gedenksteins   

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 5.8
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Fr, 03.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0423/V Entfernung eines auf dem Areal der Gedenkstätte des 17. Juni in der Potsdamer Chaussee befindlichen Gedenksteins
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:279/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Cremer 
Drucksache-Art:BeschlussBeschluss
 
Wortprotokoll

Die AfD-Fraktion begründet ihren Antrag. Für die CDU-Fraktion sind die Intention und das damit verbundene Signal nicht ganz klar. Ferner wurde der Stein nicht vom Amt aufgestellt. Die AfD-Fraktion erklärt, der Gedenkstein sei Propaganda und sse daher entfernt werden. Die CDU-Fraktion erklärt, man könne, ohne vorher ausreichend recherchiert zu haben, diesen Stein nicht einfach entfernen. Die Grüne-Fraktion schließt sich dem an und schlägt vor, die Freie Universität zu diesem Thema nachforschen zu lassen.

Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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