Auszug - Genehmigung der Protokolle vom 04.09.2017, 05.09.2017, 07.09.2017, 11.09.2017 und 14.09.2017  

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass einige Mitglieder des Ausschusses wegen massiver Verkehrsbehinderungen durch das Orkantief „Xavier“ nicht rechtzeitig zur Sitzung eintreffen werden. Er schlägt daher vor, nur die Tagesordnungspunkte „Sondermittelanträge“ und „Bericht aus dem Bezirksamt“ zu behandeln und die restlichen Tagesordnungspunkte zu vertagen. Der Ausschuss stimmt dieser Vorgehensweise zu.

Des Weiteren teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass der Postversand der Sitzungsunterlagen aufgrund des Feiertags (Tag der Deutschen Einheit) mit vorherigen Brückentag ungewöhnlich lang gedauert habe und nicht alle Ausschussmitglieder die Unterlagen rechtzeitig erhalten haben. Da es in letzter Zeit vermehrt zu verlängerten Versandzeiten bei der Deutschen Post gekommen ist, kündigt er an, dass die Sitzungsunterlagen künftig stets am Donnerstag vor der Sitzung versandt werden. Er bittet das Bezirksamt, Unterlagen, wie z.B. Stellungnahmen zu Sondermittelanträgen, entsprechend rechtzeitig aufzuliefern, da diese anderenfalls keine Berücksichtigung in der Tagesordnung finden. Der Ausschussvorsitzende verweist ferner darauf, dass die Sitzungsunterlagen jederzeit digital über Allris bzw. Internet abrufbar sind.

Die CDU-Fraktion rügt, dass Nicht-Mitglieder des Ausschusses am Tisch und nicht im Zuschauerbereich sitzen. Es wird der Auffassung Ausdruck verliehen, dass entweder allen Bürgern gestattet werde, am Tisch zu sitzen oder nur den Mitgliedern des Ausschusses sowie des Bezirksamtes. Dazwischen gibt es nichts, keinesfalls existieren Sonderrechte für Mitglieder der Seniorenvertretung, ohne dass der Ausschuss dies im Einzelfall beschließt.

Die Protokolle werden vertagt.