Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt: Schule  

Zum Thema Schulsanierung berichtet BzStR Mückisch von einer Sitzung in der letzten Woche, an der alle Schul- und Baustadträtinnen und -stadträte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Finanzen, der Senatsverwaltung für Schule und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilgenommen haben. In einem gemeinsamen Schreiben der Senatsverwaltung für Schule und der für Stadtentwicklung an die Bezirke wird mitgeteilt, dass bis zum 30.06.2017 die Möglichkeit bestünde, bestimmte Schulen sanieren zu lassen, auch seitens der Senatsverwaltung. Die Senatsverwaltung bietet an, dass generell Schulen über 10 Mio. € Sanierungsstau in eigener Verantwortung saniert werden können. Bei Kosten von 5,5 Mio. € bis 10 Mio. € erwartet die Senatsverwaltung bis zum 30.06.2017 eine Stellungnahme der Bezirke, welche Schulen an die Senatsverwaltung abgegeben werden möchten. In der angesprochenen Sitzung wurde zudem geäußert, dass Schulen nur angefasst werden, wenn die Bezirke vorher keine vorbereitenden beziehungsweise baulichen Maßnahmen ergriffen haben. Berlinweit sollen 40 neue Schulen entstehen, eine davon im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Die bisher anvisierte Summe der Sanierungskosten aller Schulen im Bezirk liegt aktuell bei 386 Mio. €, 20 Mio. € habe man im Jahr zur Verfügung.

Die SPD-Fraktion erfragt, welche Schulen seitens des Bezirkes bis zum 30.06.2017 gemeldet werden. BzStR Mückisch antwortet, dass laut der Senatsverwaltung 17 Schulen in Betracht kämen. Welche Schulen genau gemeldet werden, kann aktuell noch nicht gesagt werden, da man sich noch in internen Gesprächen befindet. Die CDU-Fraktion möchte wissen, wie der Senat vorher ergriffene, vorbereitende oder bauliche Maßnahmen, definiert. BzStR Mückischs Eindruck nach, haben sich die Senatsverwaltung für Schule und die für Stadtentwicklung diesbezüglich noch nicht geeinigt. Hier bestehe ein Dissens. Vor dem Sommer soll eine erneute Sitzung stattfinden.

Die SPD-Fraktion erfragt ein Handout zu den genauen Zahlen ab 2018 und bittet, dieses zum Protokoll zu reichen.

BzStR Mückisch verteilt an die Ausschussmitglieder diverse Broschüren aus dem Bereich Kultur.