Auszug - Benennung eines Platzes nach Konrad Zuse  

Die FDP-Fraktion erklärt, der Platz sei bisher unbenannt. Ferner wünscht sie eine Umwandlung des Antrages in einen Prüfauftrag, der wie folgt lautet: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob dem bisher namenlosen Platz vor dem Konrad-Zuse-Zentrum für Informationstechnik der Freien Universität in Dahlem der Name Konrad-Zuse-Platz gegeben werden kann. Bei positiver Prüfung ist so zu verfahren.“ Bezug nehmend auf die rechtlichen Bedenken der Grünen-Fraktion aus der letzten Sitzung, erklärt die SPD-Fraktion, dass der Platz nicht dem Straßenverkehr gewidmet ist und die Ausführungsvorschriften zu §5 des Berliner Straßengesetzes daher nicht greifen. Die CDU-Fraktion stimmt dem Prüfauftrag zu. Die Grüne-Fraktion gibt zu bedenken, dass man sich eigentlich einst darauf geeinigt hat, bei derartigen Benennungen eher Frauennamen den Vortritt zu lassen. Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen. Dieser wird mit 19-Ja Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.