Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 02.05.2017  

Die SPD-Fraktion merkt zum Bericht der Schulaufsicht in der letzten Sitzung an, dass berichtet wurde, es gebe an der Grundschule unter den Kastanien Probleme. In diesem Zusammenhang sagte Frau Waldschütz zu, in der heutigen Sitzung darüber zu berichten. Dieser Sachverhalt fehlt im Protokoll. In der heutigen Sitzung ist Frau Waldschütz nicht zugegen, weshalb die Thematik in der Juli-Sitzung aufgegriffen werden soll.

Die FDP-Fraktion bezieht sich ebenfalls auf den Bericht der Schulaufsicht der vergangenen Sitzung. Im zweiten Abschnitt steht geschrieben: „Ist es seitens der Bildungsverwaltung ausdrücklich verboten, dass Lehrer mit ihren Schülern über WhatsApp kommunizieren, was Frau Waldschütz ausdrücklich verneint.“ Anhand des Geschriebenen ist sich die FDP-Fraktion nicht sicher, ob es nun verboten oder erlaubt ist. Der Vorsitzende sagt zu, diesen Satz Frau Waldschütz vorzulegen, damit diese sich äußern kann. Die CDU-Fraktion bietet Aufklärung an. Die Senatsschulverwaltung habe mitgeteilt, die Kommunikation zwischen Lehrern und Schülern in WhatsApp-Gruppen sei zwar problematisch und man solle Vorsicht walten lassen, sie sei aber nicht verboten. So handeln fast alle Bundesländer.

Die SPD-Fraktion erklärt zum TOP 7 des letzten Protokolls, dass es §5 und nicht §3 heißen muss. Mit diesen Änderungen wird das Protokoll einstimmig beschlossen.