Auszug - Verschiedenes  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 07.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Im Anschluss an TOP 3.7 werden noch Fragen an Herrn Huwe von der BVG gestellt:

Die GRÜNE-Fraktion regt an, eine Busfahrt mit dem Ausschuss von Teltow aus zu besonderen Problempunkten im Bezirk durchzuführen, z. B. der Endhaltestelle Goerzallee oder der gewünschten Busspur am Teltower Damm vor der Mühlenstraße. Herr Huwe erklärt, dass die BVG zurzeit jeden Bus bräuchte. Er prüft die Möglichkeiten, regt aber an, die Fahrt durch das Bezirksamt oder das BVV-Büro bestellen zu lassen.

Die GRÜNE-Fraktion fragt nach den Verspätungen auf der Buslinie 112. Herr Huwe erklärt, dass diese aktuell vor allem durch die Umleitung für die Baustelle auf der Hildburghauser Straße begründet seien. Zusätzlich gebe es Probleme vor Schulbeginn durch Eltern, die in zweiter Spur halten würden. Insgesamt habe die Buslinie 112 mit 92 % Fahrplantreue aber eine gute Quote.

Die CDU-Fraktion fragt nach dem U-Bahneingang Rathaus Steglitz. Herr Huwe erläutert, dass die Baustelle sehr schwierig sei. Die Treppe hänge an der Deckenkonstruktion der U-Bahn. Außerdem seien bei Öffnung weitere größere Mängel entdeckt worden. Die Arbeiten müssten im laufenden Betrieb stattfinden, so dass nur wenige Stunden in der Nacht gearbeitet werden könne. Nach seiner Kenntnis soll der Eingang am Ende dieses Jahres fertig sein.

Die SPD-Fraktion fragt nach der Haltung der BVG zur gewünschten Umbenennung des Platzes vor dem U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte. Herr Huwe erklärt dazu, dass es wohl kein Platz sondern eine Brückenkonstruktion sei. Die Umbenennung müsse daher mit der Senatsverwaltung als Herr der Brücke geklärt werden. Die BVG habe jedenfalls keine Probleme mit einer Benennung.

Die GRÜNE-Fraktion berichtet, dass das Abbiegen der Busse aus der Schloßstraße in die Albrechtstraße aus der 2. Spur eine Gefahr für die Radfahrer/innen sein. Herr Huwe nimmt den Hinweis für die Unterweisung der Busfahrer/innen mit.

Herr Huwe berichtet, dass die Aufzüge an den fehlenden drei Stationen der U 3 Oskar-Helene-Heim, Freie Universität und Podbielskiallee in 2018 fertiggestellt würden. Danach seien alle U-Bahnhöfe im Südwesten barrierefrei.

Die CDU-Fraktion fragt nach der Verlängerung der U 3 von Krumme Lanke bis Mexikoplatz. Herr Huwe erklärt, dass der Senat für diese Wahlperiode den Straßenbahnausbau und die Busbeschleunigung als Schwerpunkt benannt habe. Daher sei mit einem U-Bahnbau in dieser Wahlperiode nicht zu rechnen.

Der Vorsitzende dankt Herrn Huwe für die Teilnahme und die ausführlichen Erläuterungen.

 

Im Anschluss an TOP 4 werden weitere Themen angesprochen:

Die GRÜNE-Fraktion fragt, wann der Bezirk bei Ordnungsamt Online mitmachen werde. Der Leiter des Ordnungsamtes, Herr Voigt erklärt, dass die Erfahrungen der anderen Bezirke gezeigt hätten, dass die Zahl der Meldungen sehr stark gestiegen seien. Dafür sei zusätzliches Personal notwendig. Zurzeit sei außerdem gerade der Publikumsbereich mit der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle durch die Bauarbeiten im Dienstgebäude des Ordnungsamtes stark eingeschränkt. Der Bezirk wolle daher erst einsteigen, wenn die Bearbeitung der größeren Mengen sichergestellt sei. Das Ordnungsamt sei aber auch jetzt über Telefon und E-Mail erreichbar. Auf Nachfrage der GRÜNE-Fraktion teilt Herr Voigt mit, dass eine Teilnahme für das Ordnungsamt technisch kein Problem sei.

Die GRÜNE-Fraktion weist darauf hin, dass am Kranoldplatz während des Marktes die LKWs nicht ordentlich am Fahrbahnrand abgestellt würden. Außerhalb der Marktzeit sei zu beobachten, dass sehr viele Fahrzeuge ohne Parkscheibe seien. Herr Voigt bedankt sich für die Hinweise.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen