Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Bezirksstadträtin Böhm berichtet, dass gemäß einer Information aus dem Datenraum auf Landesebene die Tempo Home-Standorte Finckensteinallee bereits im Juni und die Lissabonallee im Juli bezogen werden können. Eine Begehung des Standortes Lissabonallee habe ergeben, dass die Bauarbeiten fortgeschritten sind. Es bestehe aber noch Klärungsbedarf der Durchwegungssituation mit den Anwohner/innen.

Die CDU-Fraktion fragt nach weiteren Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherung neben „open.med“ im Bezirk und schlägt vor, das Projekt zur Vorstellung in eine Ausschusssitzung einzuladen. Sie äußert den Wunsch, darüber hinaus Herrn Dr. Beyer vom Gesundheitsamt im Ausschuss über Einzelheiten berichten zu lassen, da dieser die letzten 2,5 Jahre das Projekt begleitet habe. Es wird erwähnt, dass die Finanzierung ausläuft. Frau Flores-Ramirez (stellv. BD SPD) erwähnt, dass in Berlin mit der Malteser Migranten Medizin ein weiteres Versorgungsangebot für Menschen ohne Krankenversicherung existiere. Im Bezirk bleibe open.med die einzige Initiative dieser Art.

Frau El-Khatib (IB) berichtet über den aktuellen Stand der Planungen zum Interkulturellen Fest. Sie äußert Verwunderung darüber, dass sich der Ausschuss für den Antrag unter TOP 4.1 nicht zuständig sieht, da dieser integrationsrelevante Aspekte aufweise. Die Links-Fraktion stimmt Frau El-Khatib zu und bittet, in das Protokoll aufzunehmen, dass sie sich bei der Abstimmung über die Zuständigkeit für den Antrag geirrt habe.