Auszug - Benennung eines Platzes nach Konrad Zuse
Die FDP-Fraktion begründet den vorliegenden Antrag. Die GRÜNE-Fraktion bittet um Vertagung der Antragsberatung. Unter anderem möchte sie klären, ob die Umbenennung rechtlich möglich ist, da es bereits eine Straße mit gleichem Namen in Adlershof gibt. Der Antrag wurde in der April-Sitzung wegen Zeitablaufs bereits vertagt. Daher stellt sie sich die Frage, ob eine zweite Vertagung möglich ist beziehungsweise, ob die Geschäftsordnung einen Unterschied zwischen Vertagungen aus zeitlichen Gründen macht, was der Vorsitzende verneint. Die CDU-Fraktion gibt den Hinweis, dass bereits 40 Minuten für die Beratung von zwei Anträgen verstrichen sind und bittet die Antragsberatung auf das Wesentliche zu verkürzen. Die SPD-Fraktion erklärt, dass es keine rechtlichen Hindernisse bezüglich der Umbenennung gebe. Der Vorsitzende lässt über die beantragte Vertagung abstimmen. Bei 9 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen wird dieser entsprochen. |
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