Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet:

Zinnowwald-Oberschule

Die Aula sei mit einem Fest eröffnet worden.

Arndt-Schule

Die Arbeiten am Ergänzungsbau liefen planmäßig, die Fertigstellung sei für das erste Quartal 2017 geplant. Parallel seien jetzt die Aufträge für die folgende Baumaßnahme erteilt worden (I-Maßnahme 2018: Abriss Münterbau, Bau der Sporthalle).

Grundschule Am Karpfenteich

Es würden Gespräche mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geführt. Es sei sicher, dass die veranschlagten Kosten für die Baumaßnahme nicht zu halten seien. Eine Zustimmung des Hauptausschusses sei notwendig für die Weiterführung der Maßnahme, dabei überlagerten sich verschiedene haushaltsrechtliche und baurechtliche Genehmigungsverfahren.

Weil die Mittel für die Planung gesperrt seien, müsse schon für den Auftrag der Bauplanungsunterlage (BPU) die Entsperrung beim Hauptausschuss beantragt werden.

SIWA

Beethoven-Oberschule

Für die Zusammenführung beider Maßnahmen für eine gemeinsame Planung sei eine Genehmigung durch den Hauptausschuss erforderlich geworden, da die Planung bisher zwei Haushaltstitel betroffen habe. Jetzt laufe das VOF-Verfahren zur Auswahl eines Planungsbüros.

Jugendkunstschule

Die Vorplanungsunterlage habe ergeben, dass die angesetzten Mittel nicht reichen würden. In der Baukoordinierungsrunde solle besprochen werden, wie zusätzliche Mittel aus dem gleichen SIWA-Deckungskreis zur Verfügung gestellt werden könnten.

Statuserhebung der Schulen

An der Statuserhebung der Schulen (Gebäudescan) werde gearbeitet. Das Ergebnis müsse bis zum 30.06.2016 vorgelegt werden. Aufgrund des höheren Arbeitsaufwandes könne es zu Verzögerungen  bei anderen Maßnahmen kommen.

Die Liste der gesperrten Sporthallen wird verteilt. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki weist auf den unteren Teil der Liste hin, dort seien die Sporthallen aufgeführt, die als Flüchtlingsunterkünfte dienten. Es sollen Ersatzunterkünfte gebaut werden, damit die Sporthallen wieder zur Verfügung gestellt werden könnten. Dafür würden Grundstücke gesucht, um dort Container aufzustellen. Je schneller die Ersatzunterkünfte aufgestellt werden könnten, desto schneller seien die Sporthallen wieder frei. Die zuständige Stadträtin Frau Richter-Kotowski habe Anfang der Woche der Senatsverwaltung eine Reihenfolge zur Räumung der Sporthallen mitgeteilt. Als erste werde die Sporthalle in der Onkel-Tom-Straße frei gemacht, weil die anstehende Dachsanierung aus Mitteln des Sportanlagensanierungsprogramms noch in diesem Jahr beginnen müsse.

Aus der CDU-Fraktion kommt die Frage, welche Sanitärräume in Sporthallen von Legionellen befallen seien. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass er dazu keine Informationen habe und in der nächsten Sitzung berichten werde.

Objektmanagement

Hüttenweg 46

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet, dass die Räumungsklage in erster Instanz erfolgreich gewesen sei. Das Berufungsverfahren laufe. Die Nutzer hätten die Gespräche wieder aufgenommen, um einen Weg für eine gemeinsame Nutzung zu finden.

Bierpinsel

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki unterrichtet den Ausschuss über eine Besichtigung mit dem Objektmanagement und der Bauaufsicht und das weitere Vorgehen.