Auszug - Wildes Urinieren neben dem Rathauseingang  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
1634/IV (neu) Wildes Urinieren neben dem Rathauseingang
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1070
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Mögling
2. Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der CDU erutert den Antrag entsprechend der Begründung.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVG die sanitären Anlagen auch außerhalb der Öffnungszeiten des Rathauses Zehlendorf benutzen nnen und dies der BVG auch bekannt sei. Er könne sich vorstellen, dass die Pausenzeit sehr knapp bemessen sei, was die Fahrer veranlasse, den kurzen Weg zu wählen.

Die antragstellenden Fraktionen ändern den Antrag wie folgt:

Das Bezirksamt wird ersucht, erneut mit der BVG Kontakt aufzunehmen, um die Busfahrer auf die  Möglichkeit hinzuweisen, die sanitären Anlagen des Rathauses zu benutzen.“

Der geänderte Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 
 

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