Auszug - Liste der Baumaßnahmen im Hinblick auf den Sanierungsstau der Schulen im Bezirk  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
1340/IV Liste der Baumaßnahmen im Hinblick auf den Sanierungsstau der Schulen im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Semler 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Herr Bezirkstadtrat Karnetzki reicht vier Listen (Schul-Baumaß­nahmen, Grundstücksliste der Schneebeseitigung per Hand usw.), zur Ansicht in den Ausschuss. Grund­tzlich würden diese Listen als Arbeitsgrundlagen genutzt und unterliegen fortlaufenden Veränderungen, sodass eine Veröffentlichung bzw. Überlassung derartiger Listen nicht gewünscht sei, da sie schnell veralten.

Die CDU-Fraktion erkennt nach Durchsicht der Listen - Bauliche Unterhaltung - eine Prioritäten­setzung und hat keine weiteren Fragen. Die Piraten-Fraktion findet die Listen sehr umfangreich, nachvoll­ziehbar und als Arbeitsgrundlage ausreichend. Die GRÜNE-Fraktion bittet um Einsichten der Listen in regelmäßigen Abständen. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki werde zukünftig auf Antrag der einzelnen Fraktionen die Listen der aktuellen Baumaßnahmen zur Einsicht zur Verfügung stellen. Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.

 
 

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