Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende des Elternausschusses des Lilienthal Gymnasiums, Frau Kipf, bittet um Bericht des aktuellen Sachstands bzgl. der Toilettenräume in der Sporthalle. In der Planung sei angegeben, dass die Sanierungsmaßnahmen im Herbst 2015 durchgeführt rden. Dies sei verschoben und es werde befürchtet, dass die Sanierung der Schule auch nicht 2016 durchgeführt werden könne und die beantragten Gelder in der Zukunft nicht mehr zur Verfügung stünden. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki  werde die gewünschten Informationen nachreichen.

 

Frau Susanne Peters, Mitglied des GEV-Vorstands des Fichtenberg Gymnasiums, bittet um den aktuellen Sachstand. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet, dass Schulstadträtin Frau Richter-Kotowski im Zusammenhang mit der Beantragung der SIWA-Mittel gleichzeitig die Amtshilfe zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beantragt habe. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung würde die Amtshilfe übernehmen, wenn eine Gesamtsanierungsplanung gemacht werde. Es stehen 5 Mio. Euro zur Verfügung, sodass die erste Baurate umgesetzt werden könne. Der SIWA-Lenkungsausschuss habe am 01.10.2015 seine Zustimmung gegeben. Aktuell habe die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ggü. dem Bezirksamt dem Amtshilfeersuchen zugestimmt, sodass die bereits erstellten Planungsunterlagen übersandt würden. Eine Gesamtplanung würde ca. 1,5 Mio. Euro und die 1. Baurate ca. 3, 5 Mio. Euro kosten. Wie die weitere Finanzierung gesichert sei, sei noch nicht bekannt. Es werde angedacht, die Maßnahme in die I-Planung des Bezirks aufzunehmen. Geschätztes Gesamtvolumen beträgt mind. 13,7 Mio. Euro.

 
 

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