Auszug - Stadtentwicklungsamt (4200, 4201, 4202)  

 
 
54. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1.3.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 07.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

4200 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

11105 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

Die Gebühr für ein Negativzeugnis beträgt 100 €.

 

42801 Entgelte der planmäßig Tarifbeschäftigten

Dem Bezirk wurden im Zuge des Wohnungsbaus drei zusätzliche Stellen zugewiesen.

 

4201 Bau- und Wohnungsaufsicht

11148 Erhebung von Gebühren im Bauwesen

Die Anzahl der Baugenehmigungen ist nicht planbar. Gebühreneinnahmen aus dem Bauvorhaben Lichterfelde-Süd werden voraussichtlich erst nach 2017 erfolgen.

 

11201 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Die SPD-Fraktion bittet um Auskunft zur Forderung in Höhe von 450.000 € in der HÜL 2015; die Auskunft wird zum Protokoll nachgereicht (Anlage).

 

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/innen

Der Ansatz wurde aufgrund einer zusätzlichen Stelle sowie der Steigerung der Durchschnittssätze erhöht.

 
 

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