Auszug - Jugendamt (Einzelplan 40)  

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erläutert das Amt, dass die Ausgaben für SRL-Projekte (sozialraumorientierte Leistungen) im Wege der Basiskorrektur erstattet werden. Bezüglich einer weiteren Nachfrage der SPD-Fraktion zu erhöhten Mitteln der Allgemeinen Kinder- und Jugendförderung sagt das Amt die Klärung zu (Anlage 5).

4000 – Jugend

52501 – Aus- und Fortbildung

Die festgelegten Mittel für Projekte der Jugendarbeit wurden aus einer Gesamtsumme von 200.000 € für 2016 auf verschiedene Titel im Jugendbereich verteilt, u.a. auf diesen Titel.

54060 – Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Hohe Ausgaben in 2014 für den Erwerb von Lizenzen aufgrund der Umstellung von Windows XP auf Windows 7.

4010 – Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit

53104 – Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

Spezielle Projekte aus aktuellem Anlass, z.B. „Gegen rechts“ oder Begegnungen mit Flüchtlingen, werden bei Bedarf initiiert.

4011 – Einrichtungen der Jugendarbeit

42701 – Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen

Aus den Mitteln für Projekte der Jugendarbeit werden in 2016 Honorarmittel für ausgewählte Projekte in öffentlichen Jugendeinrichtungen finanziert.

53401 – Sammeltitel –Modellversuch-

Der Titel wurde modellhaft als Ausnahmefall abweichend der Vorschriften der LHO für die Sachausgaben aller Jugendfreizeiteinrichtungen geschaffen, um diesen eine pragmatische Bewirtschaftung zu ermöglichen. Die Titelbezeichnung „Modellversuch“ ist zwischenzeitlich überholt, da sich diese Vorgehensweise inzwischen offensichtlich etabliert hat.

71680 – Neubau einer Skateranlage, Lippstädter Straße

Aufgrund der vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen in der anliegenden Sporthalle hat sich die Fertigstellung der Skateranlage verzögert. Es wird davon ausgegangen, dass die Anlage noch in 2015 fertiggestellt wird, daher kein Ansatz in 2016.

4021 – Kindertagesbetreuung

11117 – Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder

Abweichend hoher Ansatz in 2015 aufgrund von Verzögerungen bei der Rechnungsstellung wegen Personalmangels. Der Ansatz 2016/2017 entspricht wieder den üblichen Einnahmen.

67109 – Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem KitaFöG

11157 – Kostenbeteiligung nach TKBG für Kinder in Tageseinrichtungen

Mehr Ausgaben durch den Ausbau der Kitaplätze und weniger Einnahmen aufgrund der Beitragsfreistellung in den ersten drei Lebensjahren.

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/innen

Höherer Ansatz u.a. wegen Anpassung des Stellenplans, verschiedene Stellen waren sachfremd in anderen Kapiteln nachgewiesen.

4042 – Hilfe zur Erziehung u.a.

67104 – Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins

Die Ansatzhöhe entspricht der Vorgabe von Sen Fin, Mehrausgaben werden basiskorrigiert. BzBm Kopp führt aus, dass die HzE-Ausgaben „aus dem Ruder laufen“. In 2015 werden nach der Basiskorrektur noch 2,5 Mio. € Mehrausgaben beim Bezirk verbleiben und stellen damit ein erhebliches Haushaltsrisiko dar. Das Amt erläutert, dass der Kostenaufwuchs hauptsächlich darin begründet liegt, dass bei den unterzubringenden Kindern häufig multifunktionale Verhaltensauffälligkeiten vorliegen und die Träger für die Maßnahmen den höchsten Satz fordern. Die CDU-Fraktion regt an, die berlinweit gestiegenen HzE-Ausgaben auf Landesebene zu untersuchen und entsprechende Maßnahmen zur Reduzierung zu veranlassen.

67184 – Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins

Die Einrichtungen befinden sich im gesamten Bundesgebiet. Derzeit sind ca. 200 Kinder und Jugendliche außerhalb von Berlin untergebracht.

4044 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

67126 – Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII und AsylbLG

Der Titel umfasst auch behinderte Asylbewerber, jedoch ist der Bedarf zur Zeit noch nicht abschätzbar. Der Ansatz ist von Sen Fin vorgegeben und wird basiskorrigiert.

4082 – Jugendausbildungszentrum

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/innen

Die SPD-Fraktion bittet um Erläuterung der Ansätze 2016/17 im Verhältnis zu 2015 und 2014 (Anlage 6).

42821 – Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

Aller Voraussicht nach werden aufgrund der großen Nachfrage alle Ausbildungsplätze besetzt werden. Die Ansatzhöhe war eine Vorgabe von Sen Fin, Mehrausgaben bei Ausbildungsmitteln werden basiskorrigiert.

Das Amt verweist auf die als Tischvorlage verteilte Erläuterung zur Ansatzverschiebungen in Zusammenhang mit der neueingerichteten Jugendkunstschule (Anlage 7).

Die Piraten-Fraktion kritisiert, dass der Jugendhaushalt nicht vorab im Jugendhilfeausschuss beraten wurde.