Auszug - Einwohnerfragestunde  

Es liegt eine Einwohnerfrage von Herrn Aue vor. Er ist der Vorsitzende des Beirats für Menschen mit Behinderung im Bezirk SZ. Er sagt, dass sich die Kiezinitiative Steglitz e.V. an ihn gewandt hat mit der Bitte, die Fragen zum Ahornplatz in der Sitzung des Umweltausschusses zu stellen; Herr Aue liest die Fragen vor:

1. Warum ist in den von der Kiezinitiative angegebenen zwei Jahren nichts passiert?
2. Was hat das Bezirksamt bisher zur Verhinderung des ständigen Zuparkens unternommen?
3. Sind Maßnahmen zur Verbesserung der im Vorgang beschriebenen Situation geplant?
4. Wenn zur 3. Frage Maßnahmen geplant sind, welche und wann?
5. Sofern keine Aktivitäten seitens des Bezirksamtes geplant sind, was gibt es dafür für Gründe?

JGUT Dez Frau Markl-Vieto antwortet wie folgt: Im letzten Jahr ist schon Einiges passiert. Bezüglich der beschädigten Tiergartengitter kann keine schnelle Lösung gefunden werden. Der Fachbereich wägt verschiedene Lösungen ab, die einerseits das Parken in der Grünfläche verhindern und andererseits nicht ständig beschädigt oder zerstört werden und dabei noch bezahlbar sind. Wie allgemein bekannt, ist die Personalsituation im Fachbereich Gründflächen sehr angespannt. Und da steht ein Schmuckplatz wie der Ahornplatz nicht an erster Stelle. Unerwartete Ereignisse wie z.B. der vor Ostern aufgetretene Sturm „Niklas“ führen erschwerend dazu, dass eine aufgestellte Arbeitsplanung immer wieder verworfen werden muss und zeitliche Zusagen nicht eingehalten werden können.

Falsches Parken ist eine Ordnungswidrigkeit, und die Überwachung erfolgt durch das bezirkliche Ordnungsamt. Das Straßen- und Grünflächenamt wird die Notwendigkeit einer intensiveren Überwachung in diesem Bereich dem Ordnungsamt weiterleiten. Um eine behindertengerechte Zuwegung zum Ahornplatz zu schaffen, ist vom Fachbereich Tiefbau beabsichtigt, die Bordsteine an den Zugangsstellen abzusenken. Der Betreiber des Steakhauses „La Steakeria“ möchte gerne Tische und Stühle auf dem Platz aufstellen – ähnlich wie beim Café Einstein „Unter den Linden“ JGUT Dez Frau Markl-Vieto schlägt vor, dass der Steakhausbetreiber sein Konzept in einem der nächsten Ausschüsse vorstellt. Zu dieser Vorstellung sollte dann auch der Beirat für Menschen mit Behinderung eingeladen werden, damit er zu diesen Vorschlägen Stellung nehmen kann. Herr Aue bedankt sich für dieses Angebot.