Auszug - Zentral- und Landesbibliothek nach Dahlem  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 15.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1170/IV (neu) Zentral- und Landesbibliothek nach Dahlem
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:874
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten-, CDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Lüders, Neumann
2. Hippe, Schellenberg/Köhne
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion bittet das Bezirksamt um eine bauliche Einschätzung verbunden mit einer Kostenprognose zu dem Antrag, da die SPD-Fraktion sich überrascht zeigt, dass die Zählgemeinschaft ihre Einschätzung zu der Thematik und ihren eigenen Anträgen geänd

Die SPD-Fraktion bittet das Bezirksamt um eine bauliche Einschätzung verbunden mit einer Kostenprognose zu dem Antrag, da die SPD-Fraktion sich überrascht zeigt, dass die Zählgemeinschaft ihre Einschätzung zu der Thematik und ihren eigenen Anträgen geändert hat

(Drs.Nr. 0442/IV – „Nachnutzung der Dahlemer Museen und

Drs.Nr. 0579/IV - Regelmäßiger Bericht aus der Arbeitsgruppe zur Zukunft der Museen Dahlem).

Frau Bezirksstadträtin Richter-Kotowski führt aus, dass eine bauliche und kostenmäßige Bewertung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Vielmehr könnten zusätzliche sinnvolle Optionen für eine Nachnutzung aufgezeigt werden.

Dies wird auch von den Fraktionen der CDU und Grünen bestätigt, die die Ansiedlung der Zentral- und Landesbibliothek als Idee ansehen, die auch in die dafür vorhandene Arbeitsgruppe transportiert werden müsse.

Die SPD-Fraktion entgegnet, dass bereits der Kulturstaatssekretär Renner dies als ungeeignet bewertet hat.

Die Piraten-Fraktion vertritt die Auffassung, dass die Zentral- und Landesbibliothek mit ihren spezifischen Anforderungen für die Nachnutzung der Dahlemer Museen durchaus in Frage kommt.

Die SPD-Fraktion kritisiert, dass entgegen der Beschlusslage keine Gespräche mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz geführt werden.

Frau Bezirksstadträtin Richter-Kotowski erklärt, dass die Stiftung als Eigentümer die Gespräche initiiert und entsprechend des Beschlusses der BVV der jeweilige Stand der Diskussion und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe mit der Stiftung immer an die Bezirksverordneten weitergegeben wurden.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 10 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 
 

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