Auszug - Schlaglochsanierung 2015 (Bsp. Gallwitzallee), Instandsetzung von untergeordneten Nebenstraßen ohne VLB  

Für das Jahr 2015 gibt es einen neuen „Topf“ für Schlaglochsanierungen. Leider stellt die VLB ein großes Problem bei der Schlaglochsanierung dar. Bei der letzten Sitzung der Amtsleiter der Straßenbauämter beim Senat wurde diese Problematik angesprochen. Leider gab es keine konkreten Zusagen, ob die VLB die aufgelaufenen Anträge jetzt sukzessive abarbeitet, da Stellenneubestzungen bei der VLB erst zum August 2015 erfolgen sollen, sei dies fraglich Im Jahr  2014 nicht abgerufene Mittel konnten jedoch zunächst auf das Jahr 2015 umgeschrieben werden und blieben daher erhalten. BV Kronhagel regt an die Mittel für die Schlaglochsanierung für untergeordnete Nebenstraßen zu verwenden, für die eine Mitwirkung der VLB nicht notwendig sei.  SGL Herr Müller-Ettler sagt, dies sei zwar möglich, doch wäre die Sanierung der Hauptstraßen das vornehmliche Ziel. Bezüglich der Gallwitzallee hatte das Amt den Auftrag auch zur Instandsetzung des Abschnitts ab der Eiswaldtstraße bis zur Bellingstr. erteilt, der jedoch von der VLB ohne nachvollziehbare Gründe nicht angeordnet wurde. Ob dieser Abschnitt im Jahr 2015 saniert werden könne, stehe nicht fest, wegen der notwendigen Koordinierung mit anderen Stellen (u.a. BVG, Feuerwehr etc.) wird dies wohl vor den Sommerferien nicht der Fall sein. Über die vom Bezirk im Jahr 2015 für das Schlaglochsanierungsprogramm anzumeldenden Straßenabschnitte soll in der zweiten Januarhälfte beraten werden; eine Information könne sodann in der Februar-Sitzung des Ausschusses erfolgen. BV Herr Steinhoff vermutet, dass es durch die Umbesetzungen im Senat vielleicht auch Änderungen in der Aufgabenverteilung der VLB geben wird.

SG L Herr Müller-Ettler sagt zu, dem Ausschuss die für das Jahr 2015 vorgesehenen Maßnahmen vorzulegen.