Auszug - Persönliche Erklärung des Bürgerdeputierten Herrn Platzeck zu TOP 4.2  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 01.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Wortprotokoll

Herr Platzeck gibt eine persönliche Erklärung ab, dass er den Ausschuss für nicht zuständig hält, aber trotzdem abgestimmt hat

Herr Platzeck gibt eine persönliche Erklärung ab, dass er den Ausschuss für nicht zuständig hält, aber trotzdem abgestimmt hat. Der Ältestenrat hätte den Antrag nicht annehmen dürfen, weil es sich hierbei um einen Eingriff in eine freie unabhängige Standesorganisation handelt. Des Weiteren bittet Herr Platzeck darum, die sich daran anschließende Diskussion zu unterbinden, da diese nach einer persönlichen Erklärung unzulässig ist.

 
 

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