Auszug - Verschiedenes  

Kreisel

Auf die Frage der Grünen nach der aktuellen Presseberichterstattung zum Thema Kreisel erklärt BzStR Karnetzki, dass die Abteilung Immobilien und Verkehr hiervon nicht betroffen ist und es sich um ein landespolitisches Thema handelt.

Schottenburg

Auf Nachfrage erklärt BzStR Karnetzki, dass es eine Sitzung zwischen der Bauaufsicht, dem Jugendamt, dem Fachbereich Objektmanagement und dem Fachbereich Hochbauservice inklusive der zuständigen Stadträte gegeben habe. Die Nutzung des Kellers als Bandübungsraum sowie die Nutzung des einen Gebäudeflügels als Café ist bauordnungsrechtlich nie genehmigt worden. Es bestehen aus bauphysikalischen Gründen Mängel, die eine solche Nutzung auch nicht zulassen. Um die Nutzung baurechtlich zu legalisieren, muss ein Bauantrag gestellt werden. Das Jugendamt hat die Aufgabe, nach ABau ein Bedarfsprogramm zu erstellen. Dann muss die Finanzierung für die erforderlichen Maßnahmen sichergestellt werden, damit dann der Fachbereich Hochbauservice die Maßnahmen umsetzen kann. In diesem Jahr wird es keine Maßnahmen mehr geben können.

Musikschule Grabertstraße

Der externe von der Abteilung Bildung, Kultur und Bürgerdienste gebundene Architekt hat Mehrkosten geltend gemacht in Bezug auf die Fassadensanierung, der Ufermauer sowie der Außentreppe. Die Finanzierung wird über die bauliche Unterhaltung laufen müssen.

Buschgraben

Es wird um Herreichung neue Erkenntnisse in Bezug auf die automatischen Lüftungsanlagen gebeten.