Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 04.06.2014  

Die Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.06.2014 wird auf die nächste Sitzung nach den parlamentarischen Ferien vertagt. Es gibt Unklarheiten bezüglich der getätigten Äußerungen von Herrn Surma zum Katastrophenschutzplan, insbesondere ob diese Äußerungen sich auf den allgemeinen Katastrophenschutzplan des Senats oder den des Bezirks Steglitz-Zehlendorf bezogen.

Die Protokollführung wird gebeten den genauen Wortlaut zu prüfen, was Herr Surma im Ausschuss gesagt hat.

BV Fr. Schmidt, CDU-Fraktion merkt an, der Katastrophenschutzplan ist auf den Seiten des Bezirks schwer zu finden.