Auszug - Attraktive Veranstaltung mit verkaufsoffenem Sonntag in der Schloßstraße  

Die Fraktion der Piraten fragt  BzBm Kopp, ob solch eine Veranstaltung überhaupt machbar ist bzw. ob Mittel vorhanden wären. BzBm beantwortet dies mit einem klaren Nein: Mittel sind keine vorhanden. Außerdem hat der Bezirk keinen Einfluss auf eine Sperrung der Schloßstraße. Hierfür müsste ein Antrag bei der Verkehrslenkung Berlin eingereicht werden. Bisher wurden solche Anträge aber abgelehnt.

Bereits vor Jahren habe es einen Antrag auf Sperrung der Schloßstraße zur Durchführung der Entente Florale gegeben. Auch damals sollte die Schloßstraße gesperrt werden. (Die Veranstaltung fand allerdings nicht statt.). Dies wäre mit erheblichen Kosten (ca. 120.000,-€) verbunden gewesen. Es entstünden Kosten u.a. für die Umleitung der BVG, Ausschilderung von Umleitungen, Ampeln müssen umprogrammiert werden etc.)

Die CDU-Fraktion hat noch Besprechungsbedarf und bittet um Vertagung.