Auszug - Iodblockade - aber richtig  

Herr Leps von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, angefragt zum Antrag im Ausschuss zu sprechen, lässt in einem Schreiben mitteilen, dass keiner von der Senatsverwaltung heute zum Thema sprechen wird. Es liegt den Ausschussmitgliedern vor. Er verweist auf die bekannten Argumente Für und Wider einer vorzeitigen Verteilung. Fr. Dr. Ina Helms vom Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie, ebenfalls angefragt, lässt sich auch durch den Ausschussvorsitzenden entschuldigen und lädt den Ausschuss bei Interesse ein, sich den Forschungsreaktor in Wannsee einmal selber anzusehen.

Herr Jarosch erhält auf Antrag das Rederecht zum Antrag. Er verweist u.a. in seinem Redebeitrag auf die Antwort des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein, mit Schreiben vom 27.05.2014 mit, wie diese mit Iodtabletten umgehen (siehe Anlage 1). Es gibt zum Antrag mehrere Wortmeldungen aus allen Fraktionen.

Von Seiten des Amtes werden von Frau Dr. Schmidt (Leitende Ärztin Hygiene und Umweltmedizin, Vertretung von Herrn Dr. Beyer) sowie von Herrn Surma (Mitarbeiter des Qualitätsmanagements  zum Arbeits-, Brand-, Zivil-, Katastrophen- und Geheimschutz) der Umgang mit Notfallsituationen geschildert und die bekannten Nachteile einer vorzeitigen Verteilung angeführt. Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen und ggf. zu einem späteren Zeitpunkt (bei Vorliegen der überarbeiteten Strahlenschutzkonzeption für den Forschungsreaktor) erneut eingebracht werden.

Die CDU-Fraktion bittet darum, die in Aussicht gestellte überarbeitete Strahlenschutzkonzeption des Landes Berlin für den Forschungsreaktor in Wannsee und in ihrer Gesamtheit dem Gesundheitsausschuss zeitnah, d.h. nach Vorliegen, vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: