Auszug - Verschiedenes  

Runden Tisch Fahrradverkehr

Um Teilnahme des Ordnungsamtes als Untere Straßenverkehrsbehörde am Runden Tisch Fahrradverkehr wird gebeten.

Untätigkeit der VLB bei BVV-Beschlüssen

Das Schreiben des Amtes an StS Gaebler wurde begrüßt. Es wurde seitens BzStR Karnetzki zudem unter anderem auch ein Gespräch mit dem StS Gaebler diesbezüglich geführt. Seitens eines Mitarbeiters der VLB wurde eine Bearbeitung in Radverkehrsangelegenheiten gegenüber der Fraktion der Grünen avisiert. Seitens des Ausschusses wird darum gebeten, dass das Bezirksamt in entsprechender Weise auf die zuständige VLB einwirkt.

Komponistenviertel

Die Fraktion der Grüne teilt mit, dass die meisten Straße im Komponistenviertel bereits als 30er-Zone ausgewiesen seien. Dennoch sollen Geschwindigkeitsüberschreitungen vorkommen. Es wird darum gebeten, einen Kollegen des Verkehrsdienstes der Polizei in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses zu diesem Thema einzuladen, um herauszufinden, ob Unfallschwerpunkte vorliegen.

Oberhofer Weg

Im Zusammenhang mit dem Sondernutzungsvorgang „Hasis Bistro“ bittet BV Rolle Herrn BzStR Karnetzki um einen Ortstermin.