Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR'in Richter-Kotowski verweist auf die Berichterstattung der Presse über das Jahresergebnis der Bezirke 2013, wonach der Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit einem Minus von 4,5 Mio. € am schlechtesten abschnitt. Das Amt erläutert, dass es sich bei den genannten Zahlen um das isolierte Jahresergebnis für 2013 handelt, also der Gegenüberstellung aller Ist-Ein- und Ausgaben. Dabei wurden jedoch die durch SenFin basiskorrigierten Beträge sowie das positive Jahresergebnis von 2011 in Höhe von 4,7 Mio. €, das in den Haushalt 2013 eingeflossen ist, außer acht gelassen. Verrechnet man das in 2011 erwirtschaftete Plus in Höhe von 4,7 Mio. € mit dem in 2013 erwirtschafteten Minus von 4,5 Mio. € verbleibt ein positiver Überschuss in Höhe von ca. 190.000 €, welcher den eigentlichen Jahresabschluss 2013 darstellt.

Das Amt erläutert weiter, dass nun das Bezirksamt analysieren müsse, warum der Überschuss in 2013, im Gegensatz zu den in den Vorjahren erwirtschafteten Überschüssen in Millionenhöhe, so niedrig ausfiel. U.a. konnten gestiegene Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke und Gebäude in Höhe von ca. 1,7 Mio. €, Mindereinnahmen im E3-Bereich sowie fehlende Minderausgaben im Personalbereich aufgrund von längst überfälligen Stellenbesetzungen und Neueinstellungen als Ursache ausgemacht werden. Bei der Neubudgetierung 2015 werden aufgrund des niedrigen Überschusses 2013 neben der Globalsummenzuweisung von SenFin deutlich weniger Mittel für zusätzliche Ausgaben zur Verfügung stehen.

BzStR'in Richter-Kotowski führt auf Nachfrage der SPD-Fraktion aus, dass die gestiegenen Bewirtschaftungskosten zwar alle Bezirke betreffen, jedoch Steglitz-Zehlendorf aufgrund der vielen alten und großen Schulgebäude mit großen Flächen besonders betroffen sei, da dies beispielsweise hohe Kosten für die Schneebeseitigung verursacht.