Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

FB Tiefbau:

FB Tiefbau:

1.       Es kann täglich damit gerechnet werden, dass sich die Bezeichnung des bisherigen ‚Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes’ in ‚Straßen- und Grünflächenamt’ offiziell ändert. Eine entsprechende Verordnung wurde durch den RdB und den Senat verabschiedet und muss nur noch im GVBl. veröffentlicht werden. In Absprache mit der Dezernentin wurde entschieden, die Abteilungsbezeichnung „Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau“ nicht zu ändern. Ob die Ausschussbezeichnung geändert werden sollte, müsste wahrscheinlich im Ältestenrat besprochen werden.

 

2.       Die Fußgängerüberwege Augustastraße / Moltkestraße und Bruchwitzstraße / Schulstraße wurden vor Weihnachten fertiggestellt.

 

3.       Folgende BVG-Bushaltestellen wurden behindertengerecht zu Lasten der BVG hergestellt:
              - Leonorenstraße vor Kaiser-Wilhelm-Straße
              - Kaiser-Wilhelm-Straße ggü. Lankwitz Kirche
              - Réaumurstraße / Celsiusstraße

 

4.       Nach Beendigung der Bauarbeiten zum Einbau eines Behindertenaufzuges am U-Bahnhof Onkel Toms Hütte im Frühjahr kann als nächstes die Umgestaltung des Vorplatzes in Angriff genommen werden. Dazu bietet die BVG an, fünf Sitzbänke aus Metall aus ihrem diesbezüglichen Programm zur Verfügung zu stellen. Das Amt möchte dieses Angebot gerne annehmen, auch wenn von den engagierten Bürgern vor Jahren bequeme Holzbänke verlangt wurden.  Die Ausschussmitglieder erheben keine Einwände gegen das Aufstellen von Metallbänken.

 

FB Grünflächen:

5.       Der im letzten Ausschuss erbetene Bericht zur kontinuierlichen Entwicklung des Pflegepersonals im Fachbereich Grünflächen zwischen 1983 und 2013 ist noch in Arbeit und kann wahrscheinlich in der nächsten Sitzung vorgestellt werden.

6.       Für Ende Februar ist die Einberufung eines „Runden Tisches“ geplant, in dem die Probleme rund um den Platz des 4. Juli (fehlende Spielmöglichkeiten für Kinder, Verschmutzungen im Umfeld, Störungen der Wohnruhe durch Nutzungen auf dem Platz etc.) besprochen werden sollen.

7.       Das Amt informiert den Ausschuss über die Erweiterung des Tierfriedhofs in der Bismarckstraße in Steglitz.

8.       Das Amt verteilt die neue Infobroschüre „Engagiert für ein grünes Stadtbild“.
 

Umwelt- und Naturschutzamt:

9.       Es wird kein Jetski-, Paddelboard- oder ähnlicher Verleih bei der Söhnelwerft stattfinden, da auf Grund der Enge in der Schifffahrtsstraße keine Genehmigung durch uns und das Wasserschifffahrtsamt erteilt werden würde.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen