1. | Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Bernhöft, Lücke, Menzel, Reiher, Sitter-Pozin und Wojahn. Die Bezirksverordneten Klimas und Stingl kommen aus beruflichen Gründen etwas später. Aufgrund eines anderen Termins kann auch BzStR Karnetzki erst ab ca. 18.15 Uhr an der Sitzung teilnehmen. |
2. | Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen acht Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden. Da BzStR Karnetzki, der die Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Köhne mit dem Betreff „Situation im Jugendfreizeitheim Schottenburg“ (Drs. Nr. 754/IV; lfd. Nr. 3.3) beantworten muss, erst gegen 18.15 Uhr eintrifft (s.o., Punkt 1), wird diese Anfrage erst zum Schluss der 45 Minuten aufgerufen, die entsprechend der Geschäftsordnung für die Beantwortung Kleiner Anfragen zur Verfügung stehen. |
3. | Es liegen keine Dringlichkeiten vor. |
4. | Bei der lfdn. Nr. 9.8, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Bushaltestelle ’Schloss Glienicke’ sichern“ (Drs. Nr. 750/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 750/IV (neu) vor. |
5. | Bei der lfdn. Nr. 9.26, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Verweilen auf der Schloßstraße“ (Drs. Nr. 738/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 738/IV (neu) vor. |
6. | Bei der lfdn. Nr. 9.27, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Offene Beschlüsse“ (Drs. Nr. 739/IV), hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 739/IV (neu) vor. |
7. | Neue lfd. Nr. 9.28 ist ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Leitfaden für Einwohneranträge“ (Drs. Nr. 718/IV). Der Antrag war zur September-Sitzung der BVV eingebracht, dann jedoch vertagt worden. Dem Wunsch aller Fraktionen entsprechend, wird er jetzt über die Konsensliste A in den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen. |
8. | Bei der lfdn. Nr. 10.18, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Harry-S.-Truman-Allee für Durchgangsverkehr schließen“ (Drs. Nr. 676/IV), hat sich die Fraktion GRÜNE dem Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 676/IV (neu) vor. |
9. | Bei der lfdn. Nr. 10.28, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Piktogramme zur Barriere-Situation“ (Drs. Nr. 706/IV), hat sich die Fraktion GRÜNE dem Antrag der SPD-Fraktion angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 706/IV (neu) vor. |
10. | Bei der lfdn. Nr. 10.31, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Linksabbiegen von der Clayallee durch Straßenmarkierungen erleichtern“ (Drs. Nr. 717/IV), hat die SPD-Fraktion darauf hingewiesen, dass sie sich bereits am 29.10.2013 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung dem Antrag der CDU-Fraktion angeschlossen hat. Die entsprechend korrigierte Beschlussempfehlung liegt als Drs. Nr. 717/IV (neu) vor. |
11. | Darüber hinaus sind bei zwei Anträgen Korrekturen vorgenommen worden. Bei der lfdn. Nr. 9.11, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem bisherigen Betreff „Hinweistafel zur Villa Oppenheim“ (Drs. Nr. 732/IV), ist im Betreff und im Antragstext das Wort „Villa“ durch das Wort „Landhaus“ ersetzt worden. Da gleiche gilt für die lfd. Nr. 9.17, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Essentials für den Bebauungsplan ’Lichterfelde-Ost’ – Parks Range“ (Drs. Nr. 734/IV). Hier ist im Betreff das Wort „Lichterfelde-Ost“ durch das Wort „Lichterfelde-Süd“ ersetzt worden. Da es sich bei beiden Anträgen lediglich um redaktionelle Änderungen handelt, sind sie aus Gründen der Papierersparnis nicht neu verteilt worden, sondern werden in der korrekten Fassung in den weiteren Geschäftsgang gegeben. |
12. | Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B |
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