Auszug - Verschiedenes  

1.      Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob bzgl. des Grundstücks Inselstraße 9 eine neue Entwicklung eingetreten sei. Das Amt sagt zu, in der nächsten Sitzung hierüber zu berichten.

2.      Die Piraten-Fraktion erkundigt sich, warum in der November-Sitzung kein Vertreter der Unternehmensgruppe über den Abriss und Neubau des Steglitzer Kreisels berichtet habe, wie dies in der Oktober-Sitzung vom Ausschuss erbeten worden war. BzStR Schmidt berichtet, ihm sei seitens der Gruppe mitgeteilt worden, dass eine Präsentation im November nicht möglich sei, da die Planungen noch nicht so weit gediehen seien, dass sie der Öffentlichkeit vorgestellt werden könnten. Des Weiteren habe es geheißen, die Unternehmensgruppe werde sich melden, wenn es etwas mitzuteilen gebe. Dies sei bisher noch nicht der Fall gewesen.

3.      Die SPD-Fraktion bittet den Ausschussvorsitzenden, die Einladung zur Sitzung früher zu versenden.