Auszug - Verschiedenes  

1.      Bezug nehmend auf die letzte Sitzung, berichtet die Ausschussvorsitzende, sie habe das Gesundheitsamt um Auskunft gebeten, welche Auswirkungen die Umstellung auf jahrgangsmäßige Einschulungen hat bzw. ob es zu Rückstellungen von Kindern gekommen sei. Sie sagt zu, die Antwort des Gesundheitsamtes dem Protokoll beizufügen (Anlage 3).

2.      Die Ausschussvorsitzende spricht den vom BVV-Büro erstellten Entwurf der Ausschusstermine 2013 an, in den die zu Beginn der Wahlperiode von den Fraktionen festgelegten turnusmäßigen Sitzungstermine eingetragen sind. Sie berichtet, dass sie darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass einige dieser turnusmäßigen Termine in den Schulferien liegen. Sie weist darauf hin, dass es dem Ausschuss unbenommen ist, einzelne Sitzungstermine nachträglich zu verschieben oder ausfallen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: