Auszug - Bildung, Kultur  

Kapitel 3710 - Bildung

Titel 52703 - Dienstreisen

Ansatz 2011: 1.500 Euro  -  Ist 2011: 6.027 Euro  -  Ansätze 2012 / 2013: jeweils 1.500 Euro für die Teilnahme von VHS-Mitarbeitern an Bundeskongressen. Die oft nicht im jährlichen Rhythmus stattfindenden Termine stehen meist nicht so langfristig fest, dass sie im Haushaltsplan berücksichtigt werden können, so dass über den Ansatz hinaus gehende Kosten entstehen. Wenn die Kongresse in Berlin stattfinden, entstehen trotz Teilnahme keine Reisekosten.

Kapitel 3711 - Volkshochschule

Titel 11120 – Entgelte für Bildungsangebote

Änderungen bei den Ansätzen aufgrund einer von SenFin vorgegebenen neuen Titelstruktur.
In den Erläuterungen muss es „b) und c)“ heißen statt „a) und b)“.

Titel 27292 – Zuschüsse der EU aus dem ESF für konsumtive Zwecke (Förderperiode 2007 – 2013)

Kein Ansatz für 2012/13, da nach einem Wechsel des Fördergebers die Mittel künftig im Rahmen der Auftragswirtschaft von SenKult bewirtschaftet werden.

Titel 42701 – Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Höherer Ansatz, da aufgrund der Kooperation mit der Lessing-Hochschule höhere Einnahmen erwartet werden. Eine Honoraranpassung ist in dem Ansatz noch nicht berücksichtigt worden, da es über die Finanzierung noch keine Einigung mit der zuständigen Senatsverwaltung gibt.

Titel 51910 – Kleiner Unterhaltungsbedarf
Höherer Ansatz für 2012, da eine Renovierung des 1978 in Betrieb genommenen Gebäudes notwendig ist. Sie soll nach dem Ende der Haushaltswirtschaft erfolgen. Nach der Neuordnung der Ämterstruktur müssen zudem für neu hinzu gekommene Mitarbeiter angemessene räumliche Verhältnisse geschaffen werden.

Titel 51990 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen
Erläuterung der Reste in 2010 und 2011. In machen Jahren werden Ansätze nicht voll ausgeschöpft. Die Reste werden angespart, bis eine Summe aufgelaufen ist, mit der notwendige größere Reparatur- und Renovierungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Als Teilnehmerentgelte dienen die Mittel der Verbesserung der Qualität des Lernumfeldes; für die Sanierung eines Verwaltungsgebäudes kommen sie nicht in Frage.

Kapitel 3712 - Musikschule

Titel 11920 – Volkstümliche Veranstaltungen
2011 gab es keine Einnahmen, da die Orangerie, in der die Glienicker Schlosskonzerte bei Regenwetter stattfinden, von der Schlösserstiftung selbst belegt war.

Titel 51140 – Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
Höherer Ansatz u.a. für die Ausstattung des Gebäudes in der Grabertstraße mit Musikinstrumenten sowie die Anschaffung von zwei Flügeln (Grabertstraße und Bürgersaal).

Titel 51910 – Kleiner Unterhaltungsbedarf
Warum wurde der Ansatz 2011 in Höhe von 15.000 Euro um 120.000 Euro verstärkt, letztendlich in 2011 aber nur 15.000 Euro ausgegeben? Von 180.000 Euro, die ursprünglich der Bauabteilung auf einem Unterkonto der baulichen Unterhaltung für den Dachausbau des Gebäudes Grabertstraße 4 bereit gestellt waren, wurden nur 60.000 Euro ausgegeben. Die nicht ausgegebenen 120.000 Euro flossen wieder der Abteilung zu.
Das Amt wird um eine schriftliche Erläuterung gebeten, welche Mittel in welcher Höhe für welche Maßnahmen für die Grabertstraße 4 seit der Übernahme durch den Bezirk ausgegeben wurden.

S. 7: Abschluss Kapitel 3712
Warum sind die veranschlagten Einnahmen geringer als die veranschlagten Ausgaben? Bei der Haushaltsaufstellung müssen die erwarteten Einnahmen früher gemeldet werden als die Ausgaben. Letztere sind beispielsweise aufgrund höherer Honorarkosten gestiegen, so dass die Ausgaben die Einnahmen überschreiten.

Kapitel 3720 - Kultur

Keine Fragen seitens des Ausschusses

Kapitel 3721 – Kunst- und Kulturamt

Titel 12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Erläuterungen zu dem noch zwei Jahre laufenden 10-Jahresvertrag für das Gebäude in der Argentinischen Allee 30. In derzeit laufenden Gesprächen wird erörtert, wie künftig höhere Pachteinnahmen erzielt werden können.

Titel 51701 – Bewirtschaftungsausgaben
zusammen mit
Titel 51910 – Kleiner Unterhaltungsbedarf
Obwohl beide Titel für die Beleuchtung herangezogen werden, wird aus 51701 der Stromverbrauch bezahlt und aus 51910 Materialien (Kauf von Glühbirnen, Strahlern usw.). Die Ansatzsteigerung von 2012 auf 2013 in Titel 51910 beruht darauf, dass 2013 zusätzlich eine Reihe von zu beleuchtenden Stelen aufgestellt werden, die aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft in 2012 nicht aufgestellt werden können.

Titel 54053 – Veranstaltungen
Höherer Ansatz für 2013 aufgrund eines neuen Veranstaltungskonzepts des Kulturamtes (z.B. mehr eigene Veranstaltungen in der Schwartzschen Villa zur Erinnerungskultur)

Kapitel 3723 - Bibliotheken

Titel 51701 – Bewirtschaftungsausgaben
Höherer Ansatz, da im Zusammenhang mit der (berlinweiten) Einführung des RFID-Selbstverbuchungssystems ein Sicherheitsdienst eingestellt wurde (Kosten: 35.000 Euro), der die Taschen der Nutzer der Bibliothek kontrolliert, falls das Sicherheitssystem ein Alarmsignal gibt, wenn diese die Bibliothek verlassen. Nach dem Ausscheiden einer Reihe von Mitarbeitern können die nur noch wenigen verbliebenen Kräfte nicht ständig zwischen ihren Arbeitsplätzen und der Schranke hin- und herpendeln, um selbst die Kontrollen durchzuführen. Da der Kontrollbügel, durch den die Besucher die Bibliothek verlassen, viel Platz einnimmt, kann dort auch kein weiterer Arbeitsplatz für einen Mitarbeiter eingerichtet werden, der die Kontrollen durchführen könnte. Für die Mitarbeiter selbst schafft die RFID-Lösung eine bessere Arbeitsatmosphäre, da sie nun nicht mehr selbst die Besucher auffordern müssen, ihre Taschen zu öffnen.

Titel 51403 – Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen
Die Erläuterung ist nicht mehr aktuell, da nach der im letzten Jahr erfolgten Ertüchtigung der Fahrzeuge 2012 nicht mit Reparaturen zu rechnen ist. Der höhere Ansatz erklärt sich aus höheren Treibstoffkosten.

Titel 51701 – Bewirtschaftungsausgaben
Es gab keine Mietkosten, die für die Bibliotheken anfallen würden.