Auszug - BzBm  

Kapitel 3300 – Bezirksbürgermeister/in

Titel 12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Höherer Ansatz, da die Mieteinnahmen des Adria Kinos nunmehr einfließen. Das Gebäude ist vom allgemeinen Finanzvermögen in das Fachvermögen des Bereiches übertragen worden.

Titel 42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

In diesem Titel wird u.a. die EU-Beauftragte (A 11) nachgewiesen.

Titel 42801 – Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

In diesem Titel sind die bezirklichen Beauftragten (außer der EU-Beauftragten) sowie zwei Stellen von dazugehörigen Geschäftszimmern nachgewiesen. Für die aus dem Kapitel 3320 verlagerte Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten (E 11) wurde im Kapitel 3320 eine neue 0,75 Stelle (E 11) eingerichtet.

Titel 51802 – Mieten für Fahrzeuge

In 2011 hat sich die Leasingrate des Dienstwagens des Bürgermeisters erhöht, die Unterhaltskosten (z.B. Benzin) werden im Titel 51403 nachgewiesen.

Titel 54079 – Verschiedene Ausgaben

Das Amt wird um eine schriftliche Erläuterung geben, warum der Ansatz im Vergleich zu den hohen Ist-Ausgaben in 2011 so niedrig ist.

Titel 54690 – Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen

Der Titel korrespondiert mit dem Einnahmetitel 28290; es werden u.a. die Zuwendungen des Schaustellerverbands für die Steglitzer Woche vereinnahmt. Nicht verausgabte Mittel sind auf das nächste Haushaltsjahr übertragbar.

Kapitel 3310 – Geschäftsbereich 1

Titel 42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

In diesem Titel werden drei Mitarbeiter aus dem Steuerungsdienst mit den Arbeitsgebieten Stellenbewertung, IT-Sicherheit und Katastrophenschutz nachgewiesen.

Titel 44100 – Beihilfen für Dienstkräfte

Die Ansätze sind vorgegeben und richten sich nach dem Ist in 2010. Da in 2010 keine Ausgaben entstanden, konnte kein Ansatz gebildet werden.

Kapitel 3301 – Steuerungsdienst

Titel 42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Bewertung des Leiters des Steuerungsdienstes wird nach Freiwerden der Stelle von A 16 auf A 15 herabgestuft, da der jetzige Stelleninhaber zusätzlich die Funktion des Leiters des Personalservices wahrnimmt. Dies ist künftig nicht mehr geplant, so dass eine Herabgruppierung angemessen erscheint.

Titel 51143 – Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Es ist der turnusgemäße Austausch von IuK-Technik vorgesehen.

Titel 54004 – Aufwendungen im Rahmen der Notfallvorsorge

Der Katastrophenschutz ist dem Steuerungsdienst zugeordnet. Aus dem Titel wird u.a. eine Grundausstattung an Kleidung und Betten beschafft, die im Katastrophenfall der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden. Die Neubeschaffung ist etappenweise geplant.

Kapitel 3303 – Rechtsamt

Titel 11132 – Ersatz von Prozesskosten

Die Einnahmen sind nicht steuerbar.

Titel 11903 – Schadensersatzleistungen, Vertragsstrafen

Die Einnahmen sind nicht steuerbar.

Titel 42701 – Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Aufwendungen für die Inanspruchnahme einer Ombudsfrau (ab 01.02.2012).

Titel 51101 – Geschäftsbedarf

Erhöhter Ansatz, da eine Lizenz für Beck-Online für das ganze Bezirksamt erworben wurde.

Titel 52601 – Gerichts- und ähnliche Kosten

Die Ausgaben sind nicht steuerbar.

Titel 68102 – Entschädigungen, Ersatzleistungen

Die Ausgaben sind nicht steuerbar.