Auszug - Einwohnerfragestunde  

·      Herr Dr. B. erkundigt sich, ob der Ausschussvorsitzende das Angebot der Senatskanzlei zur Vorstellung des „Informationsprogramms Schwanenwerder“ mit der Aufstellung von Tafeln in diesem Zusammenhang annehmen werde und ggf. wann oder warum nicht? Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass dazu das Bezirksamt zu befragen sei, es jedoch derzeit keinen neuen Sachstand gäbe. Wenn die Ausschussmitglieder es wünschen, würde hier über die Aufstellorte und Gestaltung der Stelen beraten werden.

·      Herr Z. fragt bezüglich des Bebauungsplans 6-15 (Curtiusstraße) nach, ob sich bei dem nunmehr beschleunigten Verfahren Nachteile für die Bewohner ergeben würden und wie der Zeitplan für eine erneute Auslegung des Bebauungsplans aussehe.

BzStR Schmidt führt aus, dass das Plangebiet um das Gelände der amerikanischen Streitkräfte reduziert wurde. Die Bürgerbeteiligung werde in dem beschleunigten Verfahren auf keinerlei Weise eingeschränkt. Das Amt ergänzt, dass der Verfahrenswechsel vorgenommen wurde, da der Bebauungsplan nun eine bestimmte Größenordnung nicht überschreite und durch die Festlegung auf Wohnungsbau keine Fragen des Einzelhandels zu behandeln seien. Des Weiteren könne durch diese Verfahren der Flächennutzungsplan von der Senatsentwicklung für Stadtendwicklung von bisher Gewerbe auf Wohnungsbau berichtigt werden, ohne ein separates Flächennutzungsplanänderungsverfahren durchführen zu müssen.

Abschließung fragt Herr Z., warum die Bürgerinitiative BECU nicht über die Verfahrensänderung informiert wurde bzw. ob dies künftig möglich wäre. BzStR Schmidt äußert sich dahingehend, dass er bezüglich einer gesonderten Informationsdarreichung keine einzelne Bürgerinitiative privilegieren möchte.