Auszug - Zeitplanung Haushaltsberatungen  

Die Fraktionen und das Bezirksamt erörtern und einigen sich auf den Terminplan für die Haushaltsberatungen 2012/2013. Die Haushaltsberatungen finden nunmehr an den folgenden Terminen statt:

Beratungen: 06., 07., 08., 10., 13., 15. und 16.02.2012
Einbringung von Anträgen: 21.02.2012
Schlussberatung: 23.02.2012
BVV-Beschluss: Dienstag, der 28.02.2012
Abgabetermin: 29.02.2012

Die turnusmäßige Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Februar 2012 wird auf den 28.02.2012 verschoben.

Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass die Haushaltsberatungen jeweils um 17.00 Uhr beginnen und zeitlich nach hinten offen seien.

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass er vom Finanzservice auf den knappen zeitlichen Vorlauf hingewiesen wurde. Da die Haushaltsvorlage erst am Tag vor der Januar-Sitzung der BVV, d.h. am 17.01.2012, im Bezirksamt beschlossen werde, kann die sehr umfangreiche Vorlage bis zur BVV am folgenden Tag nur in geringer Anzahl zur Verfügung gestellt werden. Die Fraktionen, der BVVorsteher und der Vorsitzende des Haushaltsausschusses erhalten je ein Papierexemplar. Ferner werde jeder Fraktion eine CD-ROM mit der Datei des Haushaltsplans zur Verfügung gestellt. Damit liegt die Haushaltsvorlage der BVV vor und kann in der Sitzung am 18.01.2012 in den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Am Freitag, dem 20.01.2012, erhalten dann alle Bezirksverordneten sowie die Bürgerdeputierten des Haushaltsausschusses ein Druckexemplar des Bezirkshaushalts.