Auszug - Städtebaulicher Vertrag für die Truman Plaza
Die CDU-Fraktion erklärt, sie habe trotz Bedenken keine grundsätzlichen Einwände gegen einen städtebaulichen Vertrag für die Truman Plaza; allerdings werde aus dem Antragstext nicht ersichtlich, welchen Inhalt dieser haben soll. Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wann den Fraktionen der angekündigte Vertragsentwurf vorgelegt wird. BzStR Stäglin erklärt, der Entwurf werde den Fraktionen rechtzeitig zur nächsten Sitzung am 19.07.2011 zur Verfügung gestellt. Auf Bitten der Antrag stellenden SPD-Fraktion wird die weitere Behandlung der Drucksache bis zu diesem Zeitpunkt vertagt. Weiterhin wird festgelegt, dass die Sitzung am 19.07.2011 aufgrund eines weiteren Termins von BzStR Stäglin erst um 18.00 Uhr beginnt. |
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