Der Ausschussvorsitzende stellt die schriftlichen Beantwortungen der einzelnen Abteilungen der letzten Sitzungen zur Diskussion.

Abteilung Personal und Finanzen

Die SPD-Fraktion erklärt, sie sei bei eigenen Berechnungen der zusätzlichen Stelle in der Musikschule mit der Vgr. Vb zu einem anderen Ergebnis gelangt als das Bezirksamt in seiner schriftlichen Antwort. Das Amt erklärt, Berechnungsgrundlage seien die neu festgesetzten Durchschnittssätze. Das Amt sagt die Lieferung der neuen Durchschnittsätze zur nächsten Sitzung zu.

Abteilung Soziales und Sport

Auf Nachfrage der Grüne-Fraktion bestätigt  BzStR Schmidt, dass die Einnahmeerwartung in Höhe von 63.000,- € für die Eisbahn Lankwitz in der Gesamteinnahmeerwartung im Kapitel 4060 Titel 12401 in Höhe von 290.000,- € enthalten sind.

Abteilung Bauen, Stadtplanung und Naturschutz

Keine Fragen.

Abteilung Jugend, Schule und Umwelt

Keine Fragen.

Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Verkehr

Auf Nachfrage der Grüne-Fraktion zu Kapitel 3330 Titel 68473 erläutert BzStR'in Loth, dass sich zwischenzeitlich die Gesundheitsstadträte erneut für den vereinbarten, aber bisher nicht umgesetzten Verteilungsschlüssel ausgesprochen haben. SenGes will sich bei SenFin dafür einsetzen, den neuen Berechnungsschlüssel zu verwenden; Auswirkungen könne dies allerdings erst für das Jahr 2011 haben.

Abteilung Bildung, Kultur und Bürgerdienste

Keine Fragen.