Auszug - Tiefbau- und Grünflächenamt  

Kapitel 4212 - Tiefbau

Titel 11155 - Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen

Geringerer Ansatz, da bestimmte Einnahmen von Sondernutzungsgebühren nicht mehr den Bezirken zufließen.

Titel 11904 - Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz

Fortschreibung des Ansatzes 2009; schwer kalkulierbar.

Titel 12290 - Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Systems

Geringer Ansatz, da aufgrund von Bürgerbeschwerden weniger Glascontainer aufgestellt werden können.

Titel 34101 - Erschließungsbeiträge

Das Amt wird um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: Worauf basieren die Schätzungen? Was hat sich genau geändert? Wie ist der Ansatz im Einzelnen ermittelt worden (bitte nachvollziehbar vorgerechnet)?

Titel 52101 - Unterhaltung des Straßenlands

Der Ansatz 2009 wird ausgeschöpft.

Titel 72505 - Umbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße von Kruseweg bis Blanckertzweg

Für 2011 wurde kein Ansatz gebildet, da mit der Baumaßnahme nicht plangemäß begonnen werden konnte. Die Zahlen der geschlossenen I-Planung müssen in den Haushaltsplan übertragen werden. Die vom Land Berlin finanzierte Baumaßnahme wird in 2011 weitergeführt und Raten dem Baufortschritt entsprechend angepasst.

Kapitel 4720 - Natur

Titel 11193 - Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

Der Ansatz orientiert sich am Ansatz 2009; im Ist 2008 sind Nachzahlungen aus früheren Jahren eingeflossen.

Titel 12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Geringerer Ansatz, da dieser an die reellen Miet- und Pachteinnahmen angepasst wurde.

Titel 28290 - Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke

Nicht planbar, daher geringster Ansatz; Ist von 2008 war eine einmalige Einnahme.

Titel 42601 - Löhne der planmäßigen Arbeiter/Arbeiterinnen

Erläuterungen zu Stellenbesetzungen.

Titel 51701 - Bewirtschaftungsausgaben

Höherer Ansatz orientiert sich an dem Ist von 2009.

Titel 52110 - Unterhaltung der Grünanlagen

und

Titel 52190 - Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

Das Amt wird um die schriftliche Darstellung zu folgenden Punkten gebeten: a) Liste der Abgänge und Zugänge an Straßenbäumen je Jahr ab 2003 und b) zu 521 90 eine Liste aller „Untertitel“ nebst aller Projekte unter konkreter Beschreibung des Inhalts und Ortes des Projekts sowie aller dazu geplanter Summen, so dass in der Summe die ausgewiesenen Rücklagen vollständig erklärt und alle „Projekte“ und „Untertitel“ erfasst sind.

Kapitel 4723 - Friedhöfe

Titel 11152 - Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

Der Ansatz orientiert sich an den Einnahmen der letzten Jahre.

Titel 52111 - Unterhaltung der Friedhofsanlagen

Höherer Ansatz, aufgrund des hohen Instandhaltungsrückstaus.

Titel 52190 - Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

Rest in 2008, da die Umsetzung von Kriegsgräbern in 2008 aus personellen Gründen nicht abgeschlossen werden konnte; wird dieses Jahr fortgesetzt.

Vorbericht des Haushaltsplans Seite 13 (Überlassung landeseigener Grundstück, Gebäude oder Räume unter Wert)

Keine Fragen.