Auszug - Verschiedenes  

Die CDU-Fraktion fragt nochmals nach den Erläuterungen der Wasserbetriebe zu den Werten an der Rehwiese. Frau Osteresch erklärt, dass die Werte selbst im Rahmen der Grenzwerte lägen und daher nicht gefährdend seien. Der Vorgang sollte jedoch auf Wiedervorlage im Sommer gelegt werden, da nur eine Betrachtung über einen längeren Zeitraum aussagekräftig sei. Das Antwortschreiben der Berliner Wasserbetriebe sowie die gemessenen Werte sind dem Protokoll beigefügt.

Die SPD-Fraktion bittet um Mitteilung über den Stand der Angelegenheit zum Nahversorgungszentrum Schlachtensee sowie zum Supermarkt Alemannenstraße. Frau Lappe erläutert, dass Vivico im Moment mit verschiedenen Investoren verhandle. In Bezug auf den Supermarkt Alemannenstraße teilt Frau Lappe mit, dass demnächst Termine anstünden, um noch verschiedene Themen wie z.B. den Baumbestand und weitere Untersuchungen zu behandeln.

Die CDU-Fraktion fragt nach dem Zustand der Villa Am großen Wannsee 1, die unter Denkmalschutz stehe. Frau Lappe teilt mit, dass diese nicht unter Schutz stehe.

Die CDU-Fraktion fragt nach dem Stand des Verfahrens „Deutsche Eiche in Wannsee, Reichelt-Markt“. Frau Lappe teilt mit, dass der Anfechtende beim OVG verloren habe und nun eine weitere Instanz anrufe.

Die CDU-Fraktion fragt nach dem ggf. vorhandenen Denkmalschutz der Chefarzt-Villa auf dem Klinikgelände Heckeshorn und dem weiteren Vorgehen. Frau Lappe teilt mit, dass hier viele der Gebäude unter Denkmalschutz stünden und das weitere Vorgehen im Rahmen der Gesamtliegenschaft betrachtet werden müsse.

Die CDU-Fraktion fragt nach einem Bauvorhaben in der Alsenstraße/Hohernzollernstraße. Frau Lappe teilt mit, dass bisher der Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses bekannt seien.

Die Fraktion der Grünen fragt nach der Straßenbenennungsliste. Herr Müller-Ettler sagt zu, eine aktuelle Liste den Fraktionen zukommen zu lassen.

Die FDP-Fraktion fragt nach der Zeitplanung im Bezug auf das B-Plan-Verfahren Johannesstraße. Frau Lappe teilt mit, dass die Offenlegung abgeschlossen sei und nunmehr abgewogen werde. Eine Vorstellung der Ergebnisse im Ausschuss werde stattfinden.

Abstimmungsergebnis: