Auszug - Einwohnerfragestunde  

BVVorsteher Rögner-Francke erklärt, dass zum Tagesordnungspunkt 1 – Einwohnerfragestunde – 22 Anmeldungen vorliegen, von denen sich 17 mit dem Thema Leibniz-Schule befassen. Fünf Anmeldungen, von denen zwei wieder zurückgezogen wurden, wurden zu anderen Themen eingereicht. Die Einsender hätten von ihm die schriftliche Mitteilung erhalten, dass ihre Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs im BVV-Büro aufgerufen werden. Zugleich seien sie darauf hingewiesen worden, dass die Geschäftsordnung der BVV festlegt, dass die Einwohnerfragestunde 30 Minuten nicht überschreiten sollte. Es sei daher davon auszugehen, dass nicht alle angemeldeten Fragen während dieses Tagesordnungspunktes aufgerufen und behandelt werden können. Als Reaktion hierauf seien die 17 Bürgerinnen und Bürger, die Fragen zur geplanten Leibniz-Schule stellen wollten, überein gekommen, dass zwei Personen stellvertretend für alle ihre Fragen stellen sollen. Außerdem hätten sich zwei Bürgerinnen, die unabhängig voneinander Fragen zum ReitTherapieZentrum stellen wollten, darauf geeinigt, dass nur eine von ihnen ihre Fragen vorträgt.

Entsprechend § 18 (2) der Geschäftsordnung stellen Herr Kirchhoff Fragen zu einer möglichen Schulhoferweiterung des Gymnasiums Steglitz, Frau Dr. Reif und Herr Braune Fragen zur geplanten Gründung der privaten Leibniz-Schule und Frau Berendes Fragen zum ReitTherapieZentrum. Nach der Beantwortung der Fragen durch die BzStR Stäglin (Gymnasium Steglitz, Leibniz-Schule und ReitTherapieZentrum) und BzStR’in Otto (Leibniz-Schule) erklärt BVVorsteher Rögner-Francke die Einwohnerfragestunde für beendet.