Auszug - Sondermittelantrag des Kinder-Kunst-Museums e.V. (SM 12/2007)  

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass zwei Ergänzungen zu diesem Sondermittelantrag in den Fächern verteilt bzw. als Tischvorlage allen Fraktionen vorliegen.

Die Fraktion GRÜNE führt aus, dass sie den Ansatz des Antrags begrüßen, dennoch sei der Antrag nicht abstimmungsfähig, da zum einen noch einige Informationen fehlen und zum anderen sei nicht klar, ob das Kulturamt hier die richtige Abteilung sei. Sie bittet das Amt zu prüfen, was und wo genau in welchen Heimen stattfinden soll und welche Funktion die MAE-Mitarbeiter haben. BzBm Kopp erläutert, dass es aus haushaltsrechtlichen Gründen grundsätzlich Bedenken gegen diesen Antrag gebe; u. a. werden die MAE-Kräfte aus den Job-Centern finanziert und somit würde eine Doppelfinanzierung vorliegen. Die SPD-Fraktion schließt sich den Ausführungen der Fraktion GRÜNE an und bittet um genauere Informationen, ehe der Antrag zu schnell abgelehnt werden würde. BzStRin Richter-Kotowski ergänzt, dass der örtliche Bezug zum Bezirk Steglitz-Zehlendorf nicht eindeutig aus dem Antrag erkennbar sei. Die FDP-Fraktion weist darauf hin, dass genauere Informationen von der Abteilung Soziales geprüft werden sollte. BzBm Kopp entgegnet, dass diese Problematik bereits im Bezirksamt diskutiert und entschieden wurde, da hier der Schwerpunkt im Bereich Kultur liege.

Die SPD-Fraktion bittet den Antrag bis zur Klärung der Fragen zu vertagen.