Auszug - Sondermittelantrag des Männergesangsvereins Zehlendorf 1873 e.V. (SM 7/2007)  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion führt aus, dass bei diesem Antrag noch eine Reihe von Fragen offen seien

Die SPD-Fraktion führt aus, dass bei diesem Antrag noch eine Reihe von Fragen offen seien. Es sei aus der Aufstellung nicht ersichtlich mit wie viel Personen der Verein reist und demzufolge wie viele Busse benötigt werden. BzStRin Richter-Kotowski erklärt, dass der Antrag sehr genau geprüft wurde und so u. a. auch eine Kostenreduzierung entstanden sei. Sie führt aus, dass die Anzahl der mitreisenden Personen nicht wichtig sei, da es sich hier um die Zurverfügungstellung von Bussen handelt und nicht um die Hotelkosten. Die FDP-Fraktion widerspricht BzStRin Richter-Kotowski, da bei einer Anzahl von 50 Personen nur ein Bus und bei 94 Personen zwei Busse benötigt werden und schlägt vor, diesen Antrag bis zur Klärung der Fragen auf die nächste Sitzung zu vertagen. BzStRin Richter-Kotowski berichtigt, dass die Kosten nur für einen Bus übernommen werden sollen. Die SPD-Fraktion bittet, den Mitarbeitern in den einzelnen Abteilungen deutlich zu machen, dass diese die Anträge sorgfältig prüfen und so formulieren sollen, dass diese eindeutig und verständlich sind. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erläutert BzStRin Richter-Kotowski, dass im ursprünglichen Antrag zwei Reisebusse beantragt wurden, nach nochmaliger Nachfrage durch das Amt, haben sich die Kosten um einen Reisebus reduziert. BzBm Kopp führt aus, dass die beantragten Mittel in Höhe von 1.800,-€ weit unter 50% der Eigenmittel liegen. Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass der Männergesangsverein bisher immer kostenlos auf jeglichen Veranstaltungen aufgetreten sei und empfiehlt daher hier eine Zustimmung dieses Sondermittelantrags.

 

Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

 
 

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