Auszug - Budgeteckwerte der Abteilungen für das Haushaltsjahr 2007  

BzBm Kopp erläutert, anhand einer von ihm verteilten Tischvorlage, die Budgeteckwerte 2007. Der Senat hat für das Jahr 2007 eine entsprechende Neubudgetierung durchgeführt, so dass sich die Grundzahlen für den Haushaltsplan 2007 verändert haben. Diese veränderten Daten sind vom Bezirksamt in diese Vorlage titelscharf eingebracht worden.

Die Grundlage führte dazu, dass die jeweiligen Budgets auf die jeweiligen Abteilungen verteilt wurden. Diese veränderten Zahlen sind in der Vorlage ersichtlich und geben einen Überblick, was die Veränderungen für die einzelnen Abteilungen bedeuten.

FS L Dr. Riedel verteilt eine entsprechende Tischvorlage, die im Wesentlichen der Tabelle aus der Vorlage entspricht und erläutert insbesondere die Spalte 3.

Nachdem die neuen Budgetwerte der einzelnen Abteilungen neu kalkuliert und beschlossen wurden, ergaben sich gegenüber den Ansätzen bereits im Haushaltsplan 2007 Absenkungs- bzw. Aufstockungsbedarfe. Dies war so nicht umzusetzen, da die in der Spalte 3 veränderten Beträge noch hinzukamen. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um drei Arten von Betragsvorgaben (Steigerung der Lernmittelvorgabe, Zuweisungsveränderungen in Transferbereichen und erhöhte Veranschauungsvorgaben bei Abteilungen mit Bewirtschaftungskosten). Dadurch erklärt es sich, dass die Werte bei einigen Abteilungen sehr hoch, bei anderen eher geringer seien. Dies führte zu einem Handlungsbedarf bei den einzelnen Abteilungen (ersichtlich in Spalte 4). Die Abteilungen, die nach der Veränderung mehr Budget zur Verfügung hatten, konnten selber bei Titeln höhere Ansätze bilden; beispielsweise der Bereich Bildung, Kultur und Bürgerdienste. Andere Abteilungen, die im Vergleich zu ihrem Budget nach der Veränderung weniger Mittel zur Verfügung hatten, um diese Ansätze bilden zu können, mussten an anderen Stellen in ihrem Bereich Kürzungen vornehmen.

In der verteilten Tischvorlage sind neben der aufgeführten Tabelle die Zahlen aller Buchungsveränderungen ersichtlich, die die einzelnen Abteilungen vornehmen mussten. Die Summe der einzelnen Abteilungen aus der Anlage der Drucksache 259/III muss mit diesen Zahlen übereinstimmen; wenn dies der Fall sein sollte, dann hat die Abteilung ihre Vorgaben richtig umgesetzt. Dies ist vorliegend bei fünf von sechs Abteilungen der Fall.

Die Frage der Fraktion GRÜNE, ob es sich bei den Zahlen in der Spalte 1 und 2 ausschließlich um Budgetierungsgewinne handelt, verneint FS L Dr. Riedel und erläutert, dass diese Zahlen auch direkte Zuweisungen der Senatsfinanzverwaltung sein können. Hinsichtlich Vergleichszahlen erklärt er, dass die Gesamtzuweisung viele Teile enthält, die mit Budgetgewinnung nichts zu tun haben. Auf gesamtbezirklicher Ebene sei ein Gewinn oder Verlust nicht ermittelbar, dies könne u. U. nur LuV-weise erfolgen.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion, warum die Umsetzung der Abteilungen Soziales und Sport nicht gelungen sei, erläutert BzBm Kopp, dass der Defizitbetrag von 1,2 Mio € aufgrund der Neubudgetierung auf 488.000 € herabgesenkt wurde. Dies kann durch Veränderung von Produktpreisen oder Mengenveränderungen entstanden sein. Darüber hinaus hat die Abteilung Soziales es geschafft den Betrag von 488.000 € auf 215.000 € durch Eigenanstrengung zu senken. Mit Hilfe der Finanzabteilung wurde der Betrag auf 153.000 € reduziert. Im Wege der Haushaltswirtschaft muss dieser Betrag erbracht werden.

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion, erläutert BzBm Kopp, dass keine Stellenbesetzungen in der Abteilung Soziales und Sport vorgenommen werden. Die Abteilung Soziales sollte nach Möglichkeit die Einsparungen aus ihrem eigenen Bereich vornehmen, wenn dies nicht möglich sein sollte, ist dies eine gemeinschaftliche Aufgabe des Bezirksamtes.

Die Fraktion GRÜNE begrüßt die Einsparungen in dieser Abteilung und beglückwünscht den Stadtrat. Die CDU-Fraktion schließt sich den Ausführungen der Fraktion GRÜNE an.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Kenntnisnahme der Drs. Nr. 216/III fest.