Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima

Bezeichnung:	25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima
Datum:	Do, 14.09.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Zehlendorf

Anlagen:

TOP	Betreff

Ö 1	Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 2	Vorlage zur Beschlussfassung Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushaltsplan 2024/25) - Schlussberatung -	0665/VI
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Missbilligung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin mit einem Schaden von 2,7 Mio. € für den Bezirk und Erfordernis eines Nachtragshaushaltes für den Bezirk wegen "politischer Entscheidung" der Bezirksbürgermeisterin gegen die Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung	0284/VI
Ö 3.2	Missbilligung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin mit einem Schaden von 7,2 Millionen € für den Bezirk	0508/VI
Ö 3.3	Rekommunalisierung auch des Pforten- und Reinigungsdienstes	0349/VI
Ö 3.4	Städtepartnerschaften sichtbar machen	0484/VI
Ö 3.5	Sichere Fahrradbügel vor jeder Jugendfreizeiteinrichtung in Steglitz-Zehlendorf	0489/VI
Ö 3.6	Barrierefreiheit und Klimaschutz beim Milieuschutz nicht außer Acht lassen	0502/VI
Ö 3.7	Photovoltaikanlagen auf den Dächern bezirklicher Senioren-/ Bürgertreffs	0576/VI
Ö 3.8	Ein regelmäßiger Frauengesundheitsbericht für Steglitz-Zehlendorf	0589/VI
Ö 3.9	Lepsiusstraße instandsetzen	0623/VI
Ö 3.10	Die im Jahr 2022 und 2023 durch den alten Senat beschlossene Stellenverteilung im Bezirksamt korrigieren	0626/VI
Ö 3.11	Ein Solar-Tree für die Thermometersiedlung	0641/VI
Ö 4	Verschiedenes

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