Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 21:15 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Einwohnerfrage_TOP_2.1
Einwohnerfrage_TOP_2.2
Mündl. Anfrage des Bezv. A. Meißner

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Erneuerbare Energie für Spandau      
Ö 2.2  
BER-Eröffnungsverschiebung      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
60 Jahre Partnerstadt Siegen / Siegen-Wittgenstein      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 6.1  
Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung  
Enthält Anlagen
0244/XIX  
Ö 6.2  
Regenbogenfahne vor das Spandauer Rathaus  
0217/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Bündnis für Wohnen  
0252/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße  
0248/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerämter als Dienst am Bürger offen halten!  
0218/XIX  
Ö 8.3  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten  
Enthält Anlagen
0231/XIX  
Ö 8.4  
Keine Einschränkung des Nachtflugverbotes in Tegel  
Enthält Anlagen
0219/XIX  
Ö 8.5  
Ausschilderung im Rathaus verbessern  
0245/XIX  
Ö 8.6  
Einheitliches Verfahren zur Anhörung der Krankenhäuser sicherstellen  
0220/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Grillplätze für Spandau  
Enthält Anlagen
0232/XIX  
Ö 9.2  
Fair statt Prekär: Abschluss von Tarifverträgen für die Dozenten/-innen der Musikschulen und der Volkshochschulen  
0221/XIX  
Ö 9.3  
Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite  
0247/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Fahrradständer für den Kladower Hafen  
0222/XIX  
Ö 10.2  
Spandau ins "Gesunde-Städte-Netzwerk"  
Enthält Anlagen
0234/XIX  
Ö 10.3  
Spandau bekennt sich zur Inklusion  
0223/XIX  
Ö 10.4  
Ausschussprotokolle sind bis zur nachfolgenden Ausschusssitzung fertigzustellen  
Enthält Anlagen
0250/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Halteverbot auf Brücken einrichten  
0224/XIX  
Ö 11.2  
Fördermittel LIFE+ "Umweltpolitik und Verwaltungspraxis"  
0235/XIX  
Ö 11.3  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin  
0227/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Kitastandort am Kladower Damm erhalten!  
0225/XIX  
Ö 12.2  
Erlass von Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus für das Land Berlin als Voraussetzung für die Anwendung des § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB  
0230/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 13.1  
Personalabbau in den Bezirken  
Enthält Anlagen
0233/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 17.1  
BVV-Beschluss zügig umsetzen!  
0251/XIX  
Ö 17.2  
EU-Badestelle Kleine Badewiese  
0253/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
"Saisoneröffnung" am Kiesteich?  
0226/XIX  
Ö 18.2  
Aussichten für den Flughafen Tegel nach Schließung  
0238/XIX  
Ö 18.3  
Umgang mit Beschwerden über das Gewerbegelände Gartenfelder Str. 28  
0236/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Eile mit Weile?  
0228/XIX  
Ö 19.2  
Angebote der bezirklichen Einrichtungen der Jugendpflege in den Sommerferien  
0241/XIX  
Ö 19.3  
Übertragung von Frei-/Grünflächen der GSW an das Grünflächenamt?  
0237/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Zähneputzen in der Kita?  
0229/XIX  
Ö 20.2  
Sport- und Event-Halle im Einkaufspark Siemensstadt - ein Luftschloss?  
0243/XIX  
Ö 20.3  
Notfallpläne zur Rettung mobilitätseingeschränkter Schüler/-innen an Spandauer Schulen  
0239/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Information der zuständigen bezirklichen Behörden durch Feuerwehr und Polizei bei Schadensfällen mit möglichen gesundheits- oder umweltgefährdenden Folgen  
0240/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -      
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 24     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 24.1  
Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in der Straße Am Kiesteich
Enthält Anlagen
0190/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 26     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 26.1  
Mehr Service im Bürgeramt (Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011)
2886/XVIII  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 29.1  
Spandauer Bürger wollen die BVV-Sitzungen live im Internet verfolgen (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011)  
2674/XVIII  
Ö 29.2  
Behebung von Gehwegschäden  
0194/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 36.1  
Offenlegung der Vorschaltstudie zur Altstadt-Agentur Spandau  
0125/XIX  
Ö 36.2  
Clubs nach Spandau  
0133/XIX  
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen      
Ö 37.1  
Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz
Enthält Anlagen
0137/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 39     Vorlage - zur Beschlussfassung -      
Ö 39.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre VIII - B 12/53 für das Grundstück Pichelsdorfer Straße 25 im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt im Bereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII - B 12  
Enthält Anlagen
0246/XIX  
Ö 40     Feststellungen      
Ö 41     Berufung      
Ö 42     Dringliche Wahl      
Ö 43     Wahl      
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 45.1  
Elternfreundliche Bezirksverwaltung (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.01.2010)  
Enthält Anlagen
2020/XVIII  
Ö 45.2  
Bürgernaher Haushalt  
0166/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 46.1  
Verkehrssicherheit auf dem Mauerradweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.10.2008)  
Enthält Anlagen
1346/XVIII  
Ö 46.2  
Baumfällliste (Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.03.2011)
Enthält Anlagen
2746/XVIII  
Ö 46.3  
Änderung von Fahrkartenautomaten auf dem U-Bahnhof Ruhleben
Enthält Anlagen
0215/XIX  
Ö 46.4  
Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-75 VE  
Enthält Anlagen
0249/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 47.1  
Hall of Fame: Geehrt, abmontiert und vergessen?  
0121/XIX  
Ö 47.2  
Neuberechnung von Stundenzumessungen für Erzieherstellen in der Verlässlichen Halbtags-Grundschule  
0136/XIX  
Ö 47.3  
PKB-Mittel auch für Erzieherinnen und Erzieher  
0139/XIX  
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch für die Erzieher wie für die Lehrer an den VHG (Verlässlichen Halbtags-Grundschulen) eine Personal-Kosten-Budgetierung (PKB) eingerichtet wird

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch für die Erzieher wie für die Lehrer an den VHG (Verlässlichen Halbtags-Grundschulen) eine Personal-Kosten-Budgetierung (PKB) eingerichtet wird.

   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 48.1  
Verbrauchertransparenz bei Gastronomiehygiene (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.03.2009)
Enthält Anlagen
1596/XVIII  
Ö 48.2  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Spandau 3 und Spandau 4 zum Schiedsamtsbezirk Spandau 3  
Enthält Anlagen
0216/XIX  
Ö 48.3  
Verlagerung des Bürgeramtsangebotes im OT Kladow  
0242/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
               
 
 

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