Ukraine

  • Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів:
    berlin.de/ukraine*

Energiesparen

Auszug - Einheitliches Verfahren zur Anhörung der Krankenhäuser sicherstellen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 8.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 23.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 21:15 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0220/XIX Einheitliches Verfahren zur Anhörung der Krankenhäuser sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Vogt
Verfasser:BzStR Vogt 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die Anhörung von Krankenhäusern gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz und § 40 Psychischkrankengesetz ein landeseinheitliches Verfahren sichergestellt wird

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die  Anhörung von Krankenhäusern gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz und § 40 Psychischkrankengesetz ein landeseinheitliches Verfahren sichergestellt wird.


  Beschluss: 23.05.2012 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Mit Terminverzug am 29.08.2012 realisiert Verantwortlich:
Bezirksamt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 01.08.2012  
Vermerk:

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen