Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 21:15 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Einwohnerfrage_TOP_2.1
Einwohnerfrage_TOP_2.2
Mündl. Anfrage des Bezv. A. Meißner

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Erneuerbare Energie für Spandau    
Ö 2.2  
BER-Eröffnungsverschiebung    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
60 Jahre Partnerstadt Siegen / Siegen-Wittgenstein    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung
Enthält Anlagen
0244/XIX  
Ö 6.2  
Regenbogenfahne vor das Spandauer Rathaus
0217/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Bündnis für Wohnen
0252/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße
0248/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerämter als Dienst am Bürger offen halten!
0218/XIX  
Ö 8.3  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten
Enthält Anlagen
0231/XIX  
Ö 8.4  
Keine Einschränkung des Nachtflugverbotes in Tegel
Enthält Anlagen
0219/XIX  
Ö 8.5  
Ausschilderung im Rathaus verbessern
0245/XIX  
Ö 8.6  
Einheitliches Verfahren zur Anhörung der Krankenhäuser sicherstellen
0220/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Grillplätze für Spandau
Enthält Anlagen
0232/XIX  
Ö 9.2  
Fair statt Prekär: Abschluss von Tarifverträgen für die Dozenten/-innen der Musikschulen und der Volkshochschulen
0221/XIX  
Ö 9.3  
Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite
0247/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Fahrradständer für den Kladower Hafen
0222/XIX  
Ö 10.2  
Spandau ins "Gesunde-Städte-Netzwerk"
Enthält Anlagen
0234/XIX  
Ö 10.3  
Spandau bekennt sich zur Inklusion
0223/XIX  
Ö 10.4  
Ausschussprotokolle sind bis zur nachfolgenden Ausschusssitzung fertigzustellen
Enthält Anlagen
0250/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Halteverbot auf Brücken einrichten
0224/XIX  
Ö 11.2  
Fördermittel LIFE+ "Umweltpolitik und Verwaltungspraxis"
0235/XIX  
Ö 11.3  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0227/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Kitastandort am Kladower Damm erhalten!
0225/XIX  
Ö 12.2  
Erlass von Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus für das Land Berlin als Voraussetzung für die Anwendung des § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB
0230/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Personalabbau in den Bezirken
Enthält Anlagen
0233/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
BVV-Beschluss zügig umsetzen!
0251/XIX  
Ö 17.2  
EU-Badestelle Kleine Badewiese
0253/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
"Saisoneröffnung" am Kiesteich?
0226/XIX  
Ö 18.2  
Aussichten für den Flughafen Tegel nach Schließung
0238/XIX  
Ö 18.3  
Umgang mit Beschwerden über das Gewerbegelände Gartenfelder Str. 28
0236/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Eile mit Weile?
0228/XIX  
Ö 19.2  
Angebote der bezirklichen Einrichtungen der Jugendpflege in den Sommerferien
0241/XIX  
Ö 19.3  
Übertragung von Frei-/Grünflächen der GSW an das Grünflächenamt?
0237/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Zähneputzen in der Kita?
0229/XIX  
Ö 20.2  
Sport- und Event-Halle im Einkaufspark Siemensstadt - ein Luftschloss?
0243/XIX  
Ö 20.3  
Notfallpläne zur Rettung mobilitätseingeschränkter Schüler/-innen an Spandauer Schulen
0239/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Information der zuständigen bezirklichen Behörden durch Feuerwehr und Polizei bei Schadensfällen mit möglichen gesundheits- oder umweltgefährdenden Folgen
0240/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in der Straße Am Kiesteich
Enthält Anlagen
0190/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Mehr Service im Bürgeramt (Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011)
2886/XVIII  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Spandauer Bürger wollen die BVV-Sitzungen live im Internet verfolgen (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011)
2674/XVIII  
Ö 29.2  
Behebung von Gehwegschäden
0194/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1  
Offenlegung der Vorschaltstudie zur Altstadt-Agentur Spandau
0125/XIX  
Ö 36.2  
Clubs nach Spandau
0133/XIX  
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz
Enthält Anlagen
0137/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlage - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre VIII - B 12/53 für das Grundstück Pichelsdorfer Straße 25 im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt im Bereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII - B 12
Enthält Anlagen
0246/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Elternfreundliche Bezirksverwaltung (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.01.2010)
Enthält Anlagen
2020/XVIII  
Ö 45.2  
Bürgernaher Haushalt
0166/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Verkehrssicherheit auf dem Mauerradweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.10.2008)
Enthält Anlagen
1346/XVIII  
Ö 46.2  
Baumfällliste (Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.03.2011)
Enthält Anlagen
2746/XVIII  
Ö 46.3  
Änderung von Fahrkartenautomaten auf dem U-Bahnhof Ruhleben
Enthält Anlagen
0215/XIX  
Ö 46.4  
Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-75 VE
Enthält Anlagen
0249/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Hall of Fame: Geehrt, abmontiert und vergessen?
0121/XIX  
Ö 47.2  
Neuberechnung von Stundenzumessungen für Erzieherstellen in der Verlässlichen Halbtags-Grundschule
0136/XIX  
Ö 47.3  
PKB-Mittel auch für Erzieherinnen und Erzieher
0139/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Verbrauchertransparenz bei Gastronomiehygiene (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.03.2009)
Enthält Anlagen
1596/XVIII  
Ö 48.2  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Spandau 3 und Spandau 4 zum Schiedsamtsbezirk Spandau 3
Enthält Anlagen
0216/XIX  
Ö 48.3  
Verlagerung des Bürgeramtsangebotes im OT Kladow
0242/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen