Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.12.2012, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012  
0330/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012  
0333/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012  
0335/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Integrationslotsinnen in Regelfinanzierung
0044/XIX  
Ö 7.2  
Freifunk auf Bezirksgebäuden
0096/XIX  
Ö 7.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten  
0097/XIX-03  
Ö 7.4  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten  
0097/XIX-04  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-01  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-05  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-10  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-11  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-22  
Ö 7.10  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger  
0120/XIX  
Ö 7.11  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!
0133/XIX  
Ö 7.12  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen (Zwischenbericht)
0180/XIX-01  
Ö 7.13  
Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt  
0193/XIX  
Ö 7.14  
Peter-Witte-Schule bleibt offen!  
0213/XIX-01  
Ö 7.15  
Spielflächen und Spielgeräte Wohngebiet Lübars - Waidmannslust pflegen und erhalten  
0241/XIX  
Ö 7.16  
Wappen für den Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
0317/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwicklung der Schülerzahlen in Reinickendorf  
0318/XIX  
Ö 8.1.1  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft  
0318/XIX-01  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

   
    31.01.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    07.03.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit

Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit.

 

   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    15.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    29.05.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche  
1282/XVIII  
Ö 10.2  
Aktive Stadtzentren einrichten
0173/XIX  
Ö 10.3  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren
0209/XIX  
Ö 10.4  
Beschluss über den Entwurf der Verordnung zur Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0221/XIX  
Ö 10.5  
Autorenlesefonds  
0248/XIX  
Ö 10.6  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen 1
0260/XIX  
Ö 10.7  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften
0263/XIX  
Ö 10.8  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen
0266/XIX  
Ö 10.9  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze  
0267/XIX  
Ö 10.10  
Kinderschutz
0269/XIX  
Ö 10.11  
Fußgängersicherheit in Heiligensee  
0280/XIX  
Ö 10.12  
Bezirkliche Wohnungsplanung - Wohnungsbaupotential darstellen!  
0299/XIX  
Ö 10.13  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände
0306/XIX  
Ö 10.14  
Gebäude Heiligensee-Grundschule  
0308/XIX  
Ö 10.15  
Weg auf dem Gelände der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf  
0309/XIX  
Ö 10.16  
Sicheres Abstellen von Elektrorollstühlen und Rollatoren  
0316/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
0326/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes  
0320/XIX  
Ö 12.2  
Fahrradbeauftragter  
0327/XIX  
Ö 12.3  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen  
0321/XIX  
Ö 12.4  
Bekanntmachung der Servicestelle nach SGB IV § 23  
0322/XIX  
Ö 12.5  
Schulwegsicherung Bertha-von-Suttner-Oberschule  
0328/XIX  
Ö 12.6  
Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen  
0319/XIX  
Ö 12.7  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg  
0323/XIX  
Ö 12.8  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm  
0324/XIX  
Ö 12.9  
Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule  
0332/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren  
0325/XIX  
Ö 13.2  
Einhaltung des Verkehrsvertrages durch die BVG  
0329/XIX  
Ö 13.3  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie  
0334/XIX  
                 
 
 

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