Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0330/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0333/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 14. Sitzung der BVV am 12.12.2012
0335/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Integrationslotsinnen in Regelfinanzierung
0044/XIX  
Ö 7.2  
Freifunk auf Bezirksgebäuden
0096/XIX  
Ö 7.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten
0097/XIX-03  
Ö 7.4  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten
0097/XIX-04  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX-01  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-05  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0107/XIX-10  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0107/XIX-11  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX-22  
Ö 7.10  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger
0120/XIX  
Ö 7.11  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!
0133/XIX  
Ö 7.12  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen (Zwischenbericht)
0180/XIX-01  
Ö 7.13  
Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt
0193/XIX  
Ö 7.14  
Peter-Witte-Schule bleibt offen!
0213/XIX-01  
Ö 7.15  
Spielflächen und Spielgeräte Wohngebiet Lübars - Waidmannslust pflegen und erhalten
0241/XIX  
Ö 7.16  
Wappen für den Ortsteil Borsigwalde
Enthält Anlagen
0317/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Entwicklung der Schülerzahlen in Reinickendorf
0318/XIX  
Ö 8.1.1  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft
0318/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche
1282/XVIII  
Ö 10.2  
Aktive Stadtzentren einrichten
0173/XIX  
Ö 10.3  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren
0209/XIX  
Ö 10.4  
Beschluss über den Entwurf der Verordnung zur Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Enthält Anlagen
0221/XIX  
Ö 10.5  
Autorenlesefonds
0248/XIX  
Ö 10.6  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen 1
0260/XIX  
Ö 10.7  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften
0263/XIX  
Ö 10.8  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen
0266/XIX  
Ö 10.9  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze
0267/XIX  
Ö 10.10  
Kinderschutz
0269/XIX  
Ö 10.11  
Fußgängersicherheit in Heiligensee
0280/XIX  
Ö 10.12  
Bezirkliche Wohnungsplanung - Wohnungsbaupotential darstellen!
0299/XIX  
Ö 10.13  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände
0306/XIX  
Ö 10.14  
Gebäude Heiligensee-Grundschule
0308/XIX  
Ö 10.15  
Weg auf dem Gelände der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf
0309/XIX  
Ö 10.16  
Sicheres Abstellen von Elektrorollstühlen und Rollatoren
0316/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten
0326/XIX  
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes
0320/XIX  
Ö 12.2  
Fahrradbeauftragter
0327/XIX  
Ö 12.3  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen
0321/XIX  
Ö 12.4  
Bekanntmachung der Servicestelle nach SGB IV § 23
0322/XIX  
Ö 12.5  
Schulwegsicherung Bertha-von-Suttner-Oberschule
0328/XIX  
Ö 12.6  
Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen
0319/XIX  
Ö 12.7  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg
0323/XIX  
Ö 12.8  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm
0324/XIX  
Ö 12.9  
Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule
0332/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren
0325/XIX  
Ö 13.2  
Einhaltung des Verkehrsvertrages durch die BVG
0329/XIX  
Ö 13.3  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie
0334/XIX  
               
 
 

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